Über 1000 Polizisten müssen 120 friedliche Merkelkritiker vor 500 Linksextremen schützen. Zur Situation am 12. Februar 2018 im Umfeld der Versammlung „Merkel muss weg!“ am Jungfernstieg sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft […]
Über 1000 Polizisten müssen 120 friedliche Merkelkritiker vor 500 Linksextremen schützen. Zur Situation am 12. Februar 2018 im Umfeld der Versammlung „Merkel muss weg!“ am Jungfernstieg sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft […]
Aufgabe der Bundeswehr ist es nicht, als Kulisse für medienwirksame Fotos von Frau von der Leyen herzuhalten. Die geschäftsführende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Nordirak auf das ganze Land […]
Frau von der Leyen macht in der neuen Legislaturperiode dort weiter, wo sie aufgehört hat. Seit Tagen sitzen ca. hundert deutsche Soldaten unter unwürdigen Bedingungen in Bamako, Mali, fest. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg […]
Von der Leyen bleibt Verteidigungsministerin. Der Koalitionsvertrag zwischen den Wahlverlierern CDU und SPD zeigt es deutlich: Die Bundeswehr und Deutschlands Sicherheit interessieren die Regierung Merkel nicht. Der Truppe fehlt es an fast allem. Trotzdem setzen […]
Stellvertretender Migrationsbeiratsvorsitzender türkischer Herkunft wegen Volksverhetzung vor Gericht. Der stellvertretende Vorsitzende des Migrationsbeirats im Kreis Germersheim, Erdal Akkus, steht wegen Volksverhetzung vor Gericht. In einem ersten Verfahren wurde Akkus bereits verurteilt – und hatte Widerspruch […]
Es fehlen Personal und moderne Technik, um wirksam gegen illegale Migration und Sozialbetrug vorzugehen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag Peter Felser hat sich in seinem Wahlkreis Oberallgäu-Kempten-Lindau aus erster Hand über die Probleme […]
Sicherheitsbehörden machen gleichen Fehler, den sie bei Amri begangen haben. Der stellvertretende Vorsitzende des Amri-Untersuchungsausschusses im Abgeordnetenhaus und Innenpolitische Sprecher der AfD, Karsten Woldeit, ist fassungslos darüber, dass die Berliner Polizei einen islamistischen Gefährder festgenommen […]
AfD-Fraktion Brandenburg fordert Abschiebung illegaler Asylbewerber und islamistischer Gefährder. Der Chef des Bundeskriminalamts, Holger Münch, hat es heute beim 21. Europäischen Polizeikongress in Berlin ausgesprochen: Islamisten unter den Flüchtlingen führen zu einem höheren Risiko der […]
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