Nach diesen Beweisen sollten die Staatsanwaltschaften endlich gegen die Flüchtings-Schlepper-NGOs ermitteln. Für den AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, steht nach einer Sendung des italienischen TV-Senders „Rete 4“ fest, dass die im Mittelmeer agierenden NGOs […]
Die neue Verteidigungsministerin muss zeigen, dass sie bei Kanzlerin und Koalitionspartner höhere Verteidigungsausgaben durchsetzen kann. Der erste stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski begrüßt die längst überfällige Diskussion in der Koalition um eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf […]
Die CDU-Behauptung und -Strategie zur Bekämpfung der Clankriminalität durch den Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz ist sinnfrei. Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, sieht in der Forderung der CDU, in die Bekämpfung der zunehmenden Clankriminalität in Rheinland-Pfalz auch […]
Von der Leyen nimmt AfD-Forderung zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität auf und muss nun Taten folgen zu lassen. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, begrüßt es, dass die künftige EU-Kommissionspräsidentin der langjährigen AfD-Forderung nach einer […]
Wir stehen für Sicherheit und Ordnung und werden jede Tendenz zu rechtsfreien Räumen bekämpfen. Die Doppelmoral der Parteigänger von Bündnis 90/Die Grünen auf allen Ebenen der bundesdeutschen Politik entlarvte der AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos in seiner […]
Die Parlamentarier geben Millionen zur eigenen Sicherheit aus, während die Bürger den Konsequenzen ihrer Katastrophenpolitik ungeschützt ausgesetzt sind. Der erste stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Georg Pazderski, kritisiert die Pläne des Bundestags für weitere Sicherheitsmaßnahmen am […]
Wer behauptet, Deutschlands Grenzen nicht schützen zu können und Kriegsverbrecher nicht verurteilt, hat seinen Regierungsanspruch verwirkt. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen, zeigt kein Verständnis für den laxen Umgang der deutschen Sicherheitsbehörden im […]
Was von CDU-Innenminister Stahlknecht zunächst als undurchführbar abgetan wurde, soll nun umgesetzt werden. Der fachpolitische Sprecher für Recht und Verfassung der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt, Mario Lehmann, hat die Absicht von Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht (CDU) begrüßt, […]
Es geht um die Sicherheit und Unversehrtheit unserer Bürger! Die AfD-Fraktion fordert den Senat in einem Antrag auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, die Rückkehr von Anhängern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu verhindern. Deutsche […]
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