Wenn die Union zu feige ist, das Thema innere Sicherheit wirklich anzupacken, ist es höchste Zeit statt CDU die AfD zu wählen! AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland sieht im Umfallen der CDU bei der Besetzung des […]
MP Kretschmer (CDU) und Stellvertreter Dulig (SPD) dürfen Extremisten und gewalttätige Aktivisten nicht länger gewähren lassen. Der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban MdB fordert GRÜNE und LINKE sowie die Sächsische Landesregierung auf, sich von den geplanten […]
Wenn der Bundesaußenminister zur Zukunft der NATO nichts zu sagen hat, ist er der falsche Mann am Platz. Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, fordert Heiko Maas (SPD) auf, seiner Verantwortung als Bundesaußenminister gerecht […]
Wer mit gewaltorientierten Verfassungsfeinden gegen Staat und Polizei hetzt, der steht nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Hamburg, Dr. Alexander Wolf, fordert die GRÜNEN Senatoren Katharina Fegebank, Till Steffen und […]
Der Verfassungsschutz muss mit klarem gesetzlichem Auftrag als Brandmelder gegen jedwede extremistische Bestrebungen arbeiten. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer, hat die Übernahme des AfD-Haushaltsantrages zur Stärkung der Bildungskompetenz im Verfassungsschutz durch die Landesregierung […]
Neuwahlen wären das Gebot der Stunde! AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel MdB kommentiert eine aktuelle Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, der zufolge das Vertrauen der Bürger in die Regierung und die politische Stabilität des Staates […]
Die AfD-Fraktion steht uneingeschränkt hinter der Feuerwehr und wird sich wie bisher für die Wehren in Rheinland-Pfalz einsetzen. Uwe Junge, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, sieht in den diffamierenden Äußerungen des Präsidenten des […]
Mit der Umkehrung der Beweislast stellt der rotrotgrüne Senat die Grundlagen unseres Rechtsstaates auf den Kopf. AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch sieht dunkle Wolken über den Rechtsstaat heraufziehen, wenn Anfang 2020 in Berlin das von den […]
Wann kommt ein Tatort, bei dem die Realität mit Überstunden, Unterbesetzung und alltäglicher Gewalt gegen Beamte Thema ist? Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, geht mit der am 17. November […]
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