Per Familiennachzug lässt sich jede noch so schwammige ‘Obergrenze’ umgehen. Während in den Jahren 2010 bis 2013 die Anzahl der Personen, die im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges für Asylbewerber nach Deutschland kamen, beinahe konstant zwischen […]
Linksextremisten nutzen weiterhin die Internet-Plattform Indymedia um zu weiteren konkreten Straftaten aufzufordern. Seit dem 1. Januar 2018 ist das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Bundesjustizminister Heiko Maas in Kraft, wonach Dienste wie Facebook und Twitter bei Strafandrohung aufgefordert […]
Innenministerium auf AfD-Anfrage: Insassen muslimischen Glaubens in Haftanstalten deutlich überrepräsentiert. Über ein Viertel der baden-württembergischen Strafgefangenen und Untersuchungshäftlinge sind muslimischen Glaubens. Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Klaus […]
In der Silvesternacht wurden Polizisten von Linksextremisten massiv angegriffen. Öffentliche Silvesterfeiern und Großveranstaltungen verkommen in Deutschland immer mehr zu brisanten Sicherheitsveranstaltungen. Polizei und Feuerwehr werden von Chaoten angegriffen oder massiv behindert. So auch im “Links” dominierten […]
Der Gesamtzustand der Berliner Justiz muss nachhaltig aufgearbeitet werden. Nach dem Ausbruchskandal in der JVA Plötzensee hat AfD-Fraktionschef Georg Pazderski eine parlamentarische Aufklärung der Vorfälle gefordert: “Unstrittig ist, dass der Justizsenator nach den jüngsten Ausbruchswellen […]
Was in Dresden oder in Kandel geschehen ist, kann überall in Deutschland passieren. Welche Gewaltbereitschaft in Menschen aus fremden Kulturen steckt, musste am vergangenen Wochenende ein Gruppe von sechs deutschen Jugendlichen erleiden. Sie waren zu […]
CDU hat das Gewaltmonopol des Staates in Form von funktionierender Polizei und Justiz offensichtlich aufgegeben. In seiner Neujahrsansprache appellierte CDU-Ministerpräsident Kretschmer an die sächsischen Bürger, Verantwortung füreinander zu übernehmen und sich gegenseitig zu helfen: „Ich […]
Statt mit WLAN sollte Berliner JVA Plötzensee mit mehr Sicherheit ausgestattet werden. Einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge sind aus der Berliner Justizvollzugsanstalt Plötzensee Ende 2017 etliche Häftlinge geflohen. Am 28. Dezember 2017 sollen vier Häftlinge […]
Wir bedanken uns bei unseren Mitgliedern, Förderern und Freunden für ihre Unterstützung der Alternative für Deutschland 2017. Das neue Jahr gibt uns 365 Tage die Gelegenheit, die Politik in Deutschland in die richtigen Bahnen zu […]
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