Der Niedergang der deutschen Wirtschaft hat bereits begonnen. Die DAX-Konzerne klagen über Auftragsrückgänge und planen Entlassungen. Eine Wirtschaftskrise kündigt sich an. „Die Zeichen an der Wand wollen nicht gesehen werden, weil der politisch-mediale Komplex in […]
Von den sprudelnden Steuereinnahmen merkt nur einer nichts: der Steuerzahler! Bis zum heutigen ‘Steuerzahlergedenktag”, d. h. bis zum 15. Juli, haben die Steuerzahler in Deutschland ausschließlich für den deutschen Staat gearbeitet. Bis heute ging rein […]
Im Interview mit Spiegel-online (12. Juli, SPIEGEL plus) erläutert Sophie Schönberger, Direktorin am Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung der Universität Düsseldorf, warum die Entscheidung des Landeswahlausschusses Sachsen zur Kürzung der AfD-Wahlliste kaum […]
Menschen, die aus Innerafrika nach Libyen eingereist sind, müssen nicht aus Libyen nach Europa ‚gerettet‘ werden. Zur Initiative von Außenminister Maas zur Migranten-Verteilung teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Dr. Gottfried Curio mit: „Mit der […]
Mit einer mobilen Plakat-Kampagne und eigenen Anträgen fordert die AfD-Fraktion SPD-Ministerpräsident Weil zur Bekämpfung der Altersarmut auf. An ein würdevolles Alter glaubt der 71-jährige Georg S. nicht mehr. Resigniert stellt er fest: „Mein Rentenbescheid ist […]
Umweltschäden und Menschenrechts-Verletzungen bei der Rohstoffgewinnung für Batterien werden von MP Kretschmann ignoriert. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Baden-Württemberg, Carola Wolle, geht mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann hart ins Gericht. Er und seine GRÜNEN seien maßgeblich […]
Eine Schande: “Es wird heute nicht das letzte Mal sein, dass Euer Schicksal ein Thema hier im Landtag ist” – Video ansehen! Im Landtag von Nordrhein-Westfalen kam es am 11. Juli 2019 zum Eklat, als […]
Mit den zu erwartenden zusätzlichen Steuereinnahmen ist auch genug Geld für die Rente vorhanden. Der finanzpolitische Sprecher der AFD-Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, fordert von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistung (BaFin) ein konsquenteres Vorgehen gegen Steuerbetrug. […]
Gelten beim Sächsischen Verfassungsschutz unterschiedliche Kriterien für Links- und Rechtsextremismus? Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, fordert von den sächsischen Verfassungsschutzbehörden das konsquente Einschreiten auch bei linken und linksextremen Aktionen. Er bezieht sich dabei […]
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