Über Jahre hinweg wechselten Politiker zur Bahn oder von der Bahn in die Politik. In Zusammenhang mit der Ankündigung, die Bundesmittel für die Bahn drastisch erhöhen zu wollen, sieht der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. […]
Der Antisemitismus wird von den Altparteien geduldet und gefördert – nicht von der AfD! AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erklärt zu den jüngsten Äußerungen von Wolfgang Schäuble […]
Für „DDR-Geburtstagsfeiern“ zum 7. Oktober 2019 sollten keine öffentliche Räume in Berlin und Brandenburg zur Verfügung gestellt werden. Der erste stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert, dass für geplante „DDR-Geburtstagsfeiern“ zum 7. Oktober 2019 öffentliche Räumlichkeiten […]
Die EU muss endlich über ihren Schatten springen und das machen, was sie immer verspricht: die Menschen zusammenführen. Die Antrittsrede des neuen britischen Premierministers Boris Johnson vor dem Unterhaus kommentiert AfD-Bundessprecher, Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender […]
Absurd: Brüssel beklagt, dass Ungarn Asylanten zurückweist, die aus einem Land kommen, wo es keine Verfolgung gibt. Medienberichten zu Folge möchte die Europäische Kommission Ungarn beim Europäischen Gerichtshof dafür verklagen, dass Ungarn Hilfeleistungen an Asylbewerber […]
Begründung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs: “mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrig”. Der sächsische Verfassungsgerichtshof hat die Liste der AfD bis einschließlich Platz 30 zugelassen. Damit ist die umstrittene Entscheidung des Landeswahlausschusses, wonach lediglich 18 der insgesamt 61 aufgestellten […]
Die enteigneten Sparer, Rentner und Anleger können sich auch bei der Bundesregierung bedanken, die die falschen Weichenstellungen hinnimmt. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, kritisiert das Festhalten der Europäischen Zentralbank am Null-Leitzins und am Negativ-Strafzins für Einlagen […]
Die nach Brüssel weggelobte Ursula von der Leyen hinterlässt ein unüberschaubares Desaster für die neue Verteidigungsministerin. Der erste stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kommentiert die Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer: „Die von Bundeskanzlerin Merkel nach Brüssel […]
Die Pendler und Reisenden auf den Bahnstrecken nach Königsbrück, Kamenz, Altenberg, Pirna und Sebnitz schauen in die Röhre! Der AfD-Fraktions- und Landesvorsitzende, Jörg Urban, hat die Landesregierung Sachsen aufgefordert, die ersatzlose Einstellung des Verkehrsbetriebes der […]
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