Gemeinsame Erklärung der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern zu den Äußerungen von Dr. Schwenke Landtagsvizepräsidentin Dr. Mignon Schwenke (Zitat): „Wenn die Herren von der AfD auch so brav und normal tun – wenn sie könnten, wären wir die […]
AfD fordert ein Referendum über die Zukunft des Euro in Deutschland. Wie die BILD-Zeitung berichtet, hat das niederländische Parlament einer Untersuchungskommission den Auftrag gegeben, zu prüfen, ob das Land den Euro behalten soll. Der Antragsteller, […]
Im ersten Halbjahr 2016 verübten Flüchtlinge im Schwabenländle 366 “Straftaten gegen das Leben”. Baden-Württembergs Gefängnisse füllen sich seit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 merklich. „Nun räumt sogar das Justizministerium ein, dass das hohe Flüchtlingsaufkommen der Grund […]
AfD-Fraktion: „Urteil skandalös, aber leider absehbar“. Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg Malik Karabulut beschimpfte die Deutschen unter anderem als „Köterrasse“. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat heute eine Anzeige wegen Volksverhetzung und Beleidigung zurückgewiesen. Die […]
Koalitionsausschuss im Landtag von Baden-Württemberg will Abschiebungen stoppen. „Was für ein Verständnis vom Rechtsstaat hat der Grünen-Landesvorstand in Baden-Württemberg, wenn er bestandskräftige Ablehnungsbescheide nicht vollziehen, sondern blockieren will“, sagt Emil Sänze, Vizevorstand der AfD-Fraktion. Grünen-Fraktions-Chef […]
AfD-Fraktion hat Normenkontrollklage beim Landesverfassungsgericht eingereicht. Sachsen-Anhalt plant zum 1. März 2018 die Ausbildung von 40 Wachpolizisten. Laut Innenministerium Sachsen-Anhalt kann dies nicht realisiert werden, weil geeignete Bewerber fehlen. Dazu sagt Hagen Kohl, innenpolitischer Sprecher der […]
In Sachsen-Anhalt wurden 2016 circa 1.500 Polizisten im Dienst Opfer einer Straftat. Das ist ein deutlicher Anstieg um mehr als 20 Prozent seit dem Jahr 2015. Ähnlich stark ist die Anzahl verletzter Beamter infolge von […]
Das Land braucht eine zentrale Abschiebeeinrichtung, um die Rückführung der Ausreisepflichtigen durchzusetzen. „Es ist absurd, mit welcher ideologischen Verbissenheit über eine winzige Zahl von Abschiebungen nach Afghanistan gestritten wird, während gleichzeitig hunderttausende abgelehnte Asylbewerber in […]
Deutsche Medien berichten lieber über Einführung einer neuen Spielekonsole oder die Vor-Wahlkampftour von Martin Schulz. In Frankreich kommt es in immer mehr Städten zu massiven Unruhen, die in weiten Teilen bürgerkriegsähnlichen Charakter haben. Vor allem […]
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