Wir müssen mit allen Mitteln und voller Härte unsere Freiheit und unsere Sicherheit in Europa verteidigen. Fünf Tote, zahlreiche Verletzte, London und Europa befinden sich in Angst und Schrecken. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag […]
AfD-Vorschlag zur Güte: Verleiht den Jungs die “Wir sind dabei” ANTIFA-Anstecknadel und spendiert ihnen ein Kölsch. Wenn es einen Wettbewerb zum Querkopp des Jahres geben würde, kämen zwei Kölner ANTI(FA)-Vereine in die engere Wahl. Der […]
Wir dürfen nicht zulassen, dass die Generationen von den Altparteien aus wahltaktischen Gründen gegeneinander ausgespielt werden. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Angleichung der Ostrenten an das Westniveau beschlossen. Demnach […]
Der Einsatz von Tasern durch die Polizei ist ohne Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwangs (UZwG) rechtswidrig. Pressemeldungen zufolge halten Experten den Probelauf für den Einsatz von Tasern bei der Berliner Polizei für […]
Wenn die Bundesregierung nicht konsequent vorgeht, müssen die regionalen Politiker für die deutsche Souveränität einstehen. Erdogans verbale Entgleisungen sind inakzeptabel und müssen Konsequenzen haben. Dänemark und die Niederlande sind bereits mit gutem Beispiel vorangegangen und […]
Wir dürfen die Augen vor linkem Terror nicht verschließen. Den Linksextremisten muss endlich die rote Linie aufgezeigt werden. Zwei Brandanschläge wurden in der Nacht auf den 17. März 2017 auf Polizeiwagen in Hamburg verübt. Ein […]
Der Kongress wurde von den AfD-Fraktionen Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen durchgeführt. Die Landtagsfraktionen der Alternative für Deutschland haben vor den Gefahren für die Demokratie durch linken, rechten und […]
Die Aufgeregtheit im Umgang mit der AfD hat sich bei vielen Medien und politischen Gegnern weitgehend gelegt. Ein Jahr nach der Kommunalwahl vom 6. März 2016 ist die AfD in Hessen politisch fest verankert. „Rund […]
Die AfD-Fraktion fordert starken Datenschutz, um Bürgerdaten vor Manipulation und Missbrauch zu schützen. Die landesweite Einführung der elektronischen Akte (E-Akte) ist beschlossene Sache und startet bereits im kommenden Juni. Für das ressortübergreifende Projekt sei eine […]
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