Würde auf die AfD nur 0,1 Prozent mehr an Stimmen entfallen, wäre die CDU-FDP Koalition in NRW wohl Geschichte. Während CDU und FDP über eine Koalition sprechen, erschüttert eine Reihe von Wahlfälschungen Nordrhein-Westfalen. Nachweislich ist […]
Struktur der Bundeswehr und Verteidigungshaushalt sollten im Hinblick auf die Aufgabenstellung definiert werden. Auf der Pressekonferenz der AfD zur „Bundeswehr in der Krise“ am 22. Mai 2017 erläuterten der stellvertretende Bundessprecher Alexander Gauland, Bundesvorstandsmitglied Georg […]
Durch die Detonation wurde eine Scheibe aus Sicherheitsglas sowie Büroeinrichtung zerstört. Auf das Bürgerbüro des AfD-Abgeordneten Wurlitzer in Leipzig-Grünau wurde in den heutigen Morgenstunden, gegen 2.30 Uhr, ein Sprengstoffanschlag verübt. Eine Scheibe aus Sicherheitsglas wurde […]
Die Politik der Blankoschecks muss beendet werden. Der Aufsichtsrat des BER hat der Gesellschafterversammlung empfohlen, den früheren Geschäftsführer Karsten Mühlenfeld für das Geschäftsjahr 2016 zu entlasten. Dazu teilt der Abgeordnete der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, […]
SPD Politiker hecheln jedem Thema hinterher, bei dem sie auch nur den leisesten Funken Hoffnung haben, damit punkten zu können. In einem Interview mit den „Tagesthemen“ hat Martin Schulz das SPD-Wahlprogramm verteidigt. Anders als andere […]
Die Integrationsministerin verkennt die Lage: Asyl ist Hilfe auf Zeit und bedeutet keine dauerhafte Einwanderung. Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz hat am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz Konzepte zum „Ausweg aus der Asylkrise“ vorgestellt. Der migrationspolitische Sprecher […]
Lkw-Fahrer und Speditionen sollen das was die Politik vergeigte ausbaden. Laut „Sächsischer Zeitung“ tüftelt die Sächsische Staatsregierung unter Führung eines SPD-Verkehrsministers derzeit an einem Überholverbot für Lkw auf Sachsens zweispurigen Autobahnen aufgrund zunehmender Verkehrsdichte. Dazu erklärt […]
Immer mehr abgelehnte Asylbewerber ziehen mit Unterstützung linker Organisationen vor die völlig überlasteten Verwaltungsgerichte. Derzeit klagen knapp 10.000 Ausländer vor Gerichten in Brandenburg gegen die Ablehnung ihres Asylantrages. Gleichzeitig hat die Zahl der ausreisepflichtigen Asylbewerber […]
Familien mit Vater, Mutter und Kind müssen wieder in den Mittelpunkt des staatlichen Handelns gerückt werden. In der aktuellen Plenarwoche im Landtag Brandenburg bringt die AfD-Fraktion einen familienpolitischen Antrag ein. Hierzu und zum heutigen Internationalen […]
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