Feindschaft auf alles andere, was nicht der Idiotie einer anarchistischen Gesellschaft folgen will, ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Das im Hafen Dresden-Neustadt befindliche Veranstaltungszentrum des „Vereins Christlicher junger Menschen“ (CVJM), „ Schuppen A“, […]
Unwahrheiten sollen Wilhelm von Gottberg für das Amt des Alterspräsidenten disqualifizieren. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat erfolgreich eine Gesetzesinitiative auf den Weg gebracht, die einen AfD-Alterspräsidenten im kommenden Bundestag verhindert. Die große Koalition hat die Geschäftsordnung des […]
Wegen Überschreiten der Höchstwerte für Stickoxid, soll es Tempo 30 auf Hauptstraßen geben. Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Frank Scholtysek, hat sich gegen Pläne der Verkehrssenatorin ausgesprochen, in einigen Hauptstraßen Tempo 30 vorzuschreiben […]
Zu Ehren von US-Präsident Ronald Reagan, der am 12. Juni 1987 vor dem Brandenburger Tor das Öffnen der Berliner Mauer gefordert hatte, führt die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ab 15 Uhr die Amerika-Konferenz durch. Hier […]
Mit seiner augenscheinlichen “Antwortvermeidungsstrategie” schadet der Senat der Stadt Hamburg und der Demokratie. Die AfD-Fraktion legte dem rot-grünen Senat eine Serie von parlamentarischen Anfragen zum Staatsvertrag mit den muslimischen Glaubensgemeinschaften zur Beantwortung vor (Drucksachen 21/9053, […]
Wichtiges Thema beim Treffen der Innenminister ist die Bekämpfung des Terrorismus. Ab heute treffen sich in Dresden die Innenminister der deutschen Länder. Nach dem islamistischen Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Todesopfern und 55 […]
Senat gewährt nur Rechtsschutz, wenn die Beamten keinen Rechtsschutz von der Gewerkschaft erhalten, keine Rechtsschutzversicherung haben oder sich keinen Rechtsbeistand leisten können. Der Innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Karsten Woldeit, wirft dem […]
Im ersten Quartal 2017 nahm die Bearbeitungszeit pro Asyleinzelverfahren auf über 10 Monate zu. Presseberichten zufolge dauern Asylverfahren in Deutschland immer länger. Im ersten Quartal 2017 nahm die Bearbeitungszeit weiter zu – auf jetzt durchschnittlich […]
Bunte Bilder können über die katastrophale Infrastruktur in Brandenburg nicht hinwegtäuschen. Die brandenburgische Landesregierung will rund 1,1 Millionen Euro für eine Imagekampagne ausgeben, um den Zuzug aus anderen Bundesländern zu fördern. Dazu teilt der stellvertretende […]
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