AfD Anfrage ergab, Zahl der eingegangenen Klagen von Asylbewerbern sind im ersten Quartal diesen Jahres dramatisch gestiegen. Die Zahl der bei den Verwaltungsgerichten in Brandenburg eingegangenen Klagen von Asylbewerbern ist im ersten Quartal dieses Jahres […]
Grünen-Fraktionschef Hofreiter unterstellt in einem Interview der deutschen Autoindustrie, flächendeckend bei Abgaswerten zu betrügen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter glaubt, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge kommen: „Das Schutzgut körperlicher Unversehrtheit werde vor Gericht stärker wiegen als ökonomische Interessen“, […]
Vertreter der alten und neuen Regierungskoalition in Schleswig-Holstein schieben sich gegenseitig die Schuld an dem Dauerstau in der Planung zu. Der Weiterbau der Autobahn A 20 ist seit Jahren Dauerthema im Schleswig-Holsteinischen Landtag. In einer […]
AfD-Spitzenkandidatin fordert eine grundlegende Reform des Steuerrechts. Anlässlich des Steuerzahler-Gedenktags fordert AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel eine grundlegende Reform des Steuerrechts: „Der deutsche Steuerzahler arbeitet durchschnittlich über ein halbes Jahr für den Staat. Rechnerisch hat jeder Deutsche […]
AfD-Fraktion befürwortet Anordnung des Richters – Syrerin darf nach Anordnung des Richters nicht mit Kopftuch bei der Gerichtsverhandlung erscheinen. Eine Syrerin, die sich vor dem Amtsgericht Luckenwalde scheiden lassen will, darf aufgrund einer Anordnung des […]
CDU und Junge Union zeigen mit dieser Neuauflage ein erschreckendes Maß an Geschichtsvergessenheit und politischer Instinktlosigkeit. Die Nachwuchsorganisationen von CDU, Linkspartei, SPD, Grünen und FDP haben in Potsdam eine gemeinsame Plakatkampagne zur Bundestagswahl in Brandenburg […]
Inmitten von Flüchtlingen und jungen Glücksrittern sei „ein gewalttätiger Mob in unser Land eingedrungen. Angesichts der Übergriffe von Schorndorf, Reutlingen, Böblingen fragt Jörg Meuthen, der Fraktionsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: „Müssen wir uns […]
Der österreichische Außenminister hat deutlich gemacht, was der einzig vernünftige Weg ist: Die konsequente Schließung der Mittelmeerroute. Zum Umgang der EU mit der illegalen Einwanderung über die zentrale Mittelmeerroute erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Schon wieder […]
Fast die Hälfte aller in Deutschland arbeitslos gemeldeten Menschen haben einen Migrationshintergrund. Zum Thema Arbeitslosigkeit von Menschen mit Migrationshintergrund erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die deutsche Einwanderungs- und Integrationspolitik ist gescheitert. Das belegen nun auch die […]
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