Die bunte Einheitspartei aus SPD, LINKE und GRÜNEN schafft mit ihrer Hetze gegen die AfD den Nährboden für diese Angriffe. In der Nacht zu Samstag, dem 16. Februar 2019, wurde ein Anschlag auf das Bürgerbüro […]
Die Kommunen dürfen sich nicht aus der Verantwortung für ihre Rettungsdienste stehlen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Paul Viktor Podolay, rief die Kommunen zur weiterhin uneingeschränkten Vorhaltung von Rettungsdiensten auf und warnte […]
Die Maßnahme begünstigt 600 Tausend bedürftige Altersrentner und Erwerbsminderungsrentner – kein “Gießkannen-Prinzip”. Die AfD-Bundestagsfraktion stellte am 14. Februar 2019 ihren Antrag zur Bekämpfung der Altersarmut <http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/077/1907724.pdf> vor. Gemäß dem Antrag sollen Altersrentner und Erwerbsminderungsrentner, die […]
Die GRÜNEN schädigen deutsches Nationalinteresse auf fast allen Ebenen. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland MdB hat die erneute Blockade der GRÜNEN im Bundesrat in Bezug auf die Debatte um “sichere Herkunftsstaaten” kritisiert: „Dass es den Grünen […]
Die CDU-Ministerpräsidenten opfern die asylpolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands auf dem Altar des Erhalts ihrer Koalition mit den GRÜNEN. Im Bundesrat wurde die geplante Abstimmung über weitere sichere Herkunftsländer kurzfristig abgesagt. Der Antrag kam von der Landesregierung […]
Die Zuständigkeit der Bundespolizei für Abschiebungen sollte erweitert werden. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat sich mit asylpolitischen Forderungen zu Wort gemeldet und schlägt u.a. die Vereinheitlichung der Abschiebegesetze in den Bundesländern vor. Dieser Vorschlag trifft […]
Tariflich ungebundene Unternehmen schlechter zu stellen, wäre ein unverhältnismäßiger Eingriff des Staates in die Wirtschaft. Stuttgart – Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Carola Wolle, hat dem Vorschlag der SPD, eine Förderung der […]
“Schön, dass Ihr alle da seid”: Die Nähe und Übereinstimmung von SPD-Funktionären zu Antifa-Kreisen ist eindeutig dokumentiert. Am 14.02.2019 hatte der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages über die Nähe von SPD-Funktionären zur linksextremen und gewaltbereiten Antifa-Szene […]
Versprechungen wie 1,5 Millionen neue Wohnungen, Mietpreisbremse, Dachgeschossausbau sind reine Taschenspielertricks der Regierung. Die Ballungsräume bersten, der Mangel an Wohnungen nimmt deutschlandweit zu, die Menschen leiden unter steigenden Mieten. Das ist insofern bemerkenswert, als in […]
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