Neues aus Absurdistan: Dank des Zensur-Gesetzes von Heiko Maas (SPD) werden in sozialen Netzwerken Beiträge mit Zitaten von früheren SPD-Mitgliedern gelöscht. Wie die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ berichtet, hatte ein Politiker der AfD sieben Äußerungen des […]
Außer heißer Luft ist vom LINKEN Versprechen, für die Sicherheit unserer Bürger zu sorgen, nichts geblieben! 2018 hatte der Oberbürgermeister von Frankfurt/Oder, Wilke (LINKE), nach dem Überfall durch 20 Ausländer aus Syrien, Pakistan und den […]
Statt sich in die Innenpolitik von Venezuela einzumischen, sollten Außenminister und sein Amt die Interessen deutscher Bürger, wie Billy Six, wahrnehmen. Zur Ausweisung des deutschen Botschafters aus Venezuela findet der Obmann der AfD im Auswärtigen […]
Manfred Weber (CSU) schadet der EU – noch bevor er im Amt ist. Der von der EVP (Europäische Volkspartei) als künftiger Chef der Europäischen Kommission ins Gespräch gebrachte Manfred Weber (CSU) prescht mit Forderungen an […]
Die Plünderung des Landeshaushalts durch CDU, SPD und GRÜNE zur Rettung der Nord/LB ist keine vernünftige Lösung! Sachsen-Anhalts Finanzminister Schröder soll eingeräumt haben, dass die Finanzierung der Nord/LB-Rettungsaktion nun doch mit aus dem Landeshaushalt erfolgen […]
Russlanddeutsche sind hervorragend im deutschen Arbeitsmarkt integriert. Die Erwerbstätigenquote von Aussiedlern und Spätaussiedlern liegt, Informationen der Bundesregierung zufolge, mit 80 Prozent leicht über dem Niveau der gesamtdeutschen Bevölkerung. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Anton Friesen, […]
Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung des Verbandsklagerechts: Damit geförderte Verbände sich nicht mehr bereichern können. Auch in diesem Jahr soll die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) wieder Fördermittel vom Bund erhalten. Mit insgesamt 3,5 Millionen Euro […]
Der Staat sollte mehr in die Infrastruktur und Wirtschaftsbelebung auf dem Lande investieren. Der Chef des Hallenser Leibnitz Instituts für Wirtschaftsforschung Prof. Reint Gropp sieht in der Vergabe von Fördermitteln in die ländlichen Räume – […]
Ein Land, das im globalen Wettbewerb bestehen möchte, darf nicht seine Steuerzahler ständig mit neuen Abgaben und Bürokratie belasten. Die den GRÜNEN nahestehende Heinrich-Böll-Stiftung fordert eine neue Arbeitsversicherung mit dem Ziel, Weiterbildungen zu finanzieren. Je […]
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