Themen, Thesen und Schlagwörter
Die Rückholung deutscher Urlauber muss schnell, unbürokratisch und inklusive Gesundheitsprüfung erfolgen. Der außenpolitische Sprecher der AfD im EU-Parlament, Lars Patrick Berg, hat das Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürger als „richtig aber zu spät“ bezeichnet. Dabei stelle sich […]
Die Bundesländer haben nun die Möglichkeit, die 250.000 nicht Asyl berechtigen Zuwanderer in ihre Heimatländer auszufliegen. Angesichts des Umstands, dass Airlines aufgrund der Corona-Krise viele Flüge stornieren müssen, heben immer weniger Flugzeuge vom Boden ab, […]
Die europäische Zusammenarbeit ist eine gute Ergänzung zum Nationalstaat, kann diesen jedoch nie ersetzen. Der AfD-Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland erklärt zu den staatlichen Maßnahmen in der Corona-Krise: „Zahlreiche Maßnahmen werden erst jetzt in Zeiten der […]
Weil die Bundesregierung eine EU-Sonderregel zum Schutz der öffentlichen Ordnung nicht anwendet, bleiben unsere Grenzen für Asylbewerber weiter offen. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin, Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, hat kein Verständnis […]
In einer existentiellen Krise muss sich die Politik handlungsstark zeigen und alle Vorkehrungenn treffen, um die Bürger zu schützen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, Jan Zwerg, hat Landtagspräsident Rößler aufgerufen, die parlamentarischen Voraussetzungen zu […]
Mit ein paar Fingerabdrücken wandert man in Deutschland ein: Die Identitätserfassung bei der Registrierung von Asylbewerbern ist eine Farce. Eine Kleine Anfrage aus der AfD-Fraktion an die Bundesregierung (BT-Drucksache 19/17430) enthüllt, dass im Prinzip jeder […]
AfD-Faktion wirft Sächsischer Regierung Wortbruch vor und fordert, Erhalt von Der sächsische AfD-Landesvoritzende Jörg Urban, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, wirft der Sächsischen Staatsregierung Wortbruch in Bezug auf die Mindestabstände von Windrädern zu Wohngebieten vor. Das Abrücken […]
Corona-bedingt gestörte Lieferketten und fehlende Arbeitskräfte erfordern einen Maßnahmenkatalog der Regierung, keine weltfremden Vorschläge. Der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, kann in Bezug auf den Vorschlag von Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner, Kellner und Gastronomieangestellte als Saisonarbeiter […]
Der gescheiterte Verkauf des Biotechunternehmens Curevac zeigt die Planlosigkeit der Regierung bei der Standortsicherung Deutschland. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert von der Bundesregierung wirksame Maßnahmen, damit deutsches Know-how in Schlüsseltechnologien […]
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