Themen, Thesen und Schlagwörter
Keine Verschärfung der Düngemittelverordnung durch die Notparlamente ohne Anhörung der Landwirte! In einer gemeinsamen Erklärung fordern die AfD-Fraktionen aus den Landtagen Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen die Umsetzung der geplanten Verschärfung der Düngeverordnung auf […]
Unser Staat sollte sich vorrangig auf seine Kernaufgaben Sicherheit und Grundversorgung für unsere Bürger konzentrieren. AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka MdB sieht Korrekturen in der Politik für unerlässlich, um die Folgen der Corona-Pandemie wirkungsvoll zu bekämpfen und […]
Statt beschwichtigender TV-Ansprachen sollte für Sachsen endlich der Katastrophenalarm ausgerufen werden. Für den Vorsitzenden der AfD Sachsen, Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender im Landtag, ist es völlig unverständlich, wie unentschlossen Ministerpräsident Kretschmer (CDU) in Bezug auf die […]
Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Niedersachsen zeigt, wie gefährlich das Recyclen von Lithium-Batterien ist. Angesichtgs der vielfältigen Sicherheitsprobleme durch lithiumhaltige E-Auto-Batterien hat der energie-und umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag Stefan Wirtz die Regierungen […]
Die für den Green Deal veranschlagten 1.000 Mrd. € sollten in die Wirtschaft als Ausgleich für die zu erwartenden Corona-Verluste fließen. Der EU-Abgeordnete der AfD-Delegation Markus Buchheit fordert die sofortige Umkehr in der Wirtschafts- und […]
Zum Wohl des Landes stellen wir von der AfD in dieser Krise den politischen Streit zurück. Trotz der fortwährenden Verlautbarungen vieler Politiker, die AfD müsse ausgegrenzt und außenvorgelassen werden, funktioniert die Zusammenarbeit mit sämtlichen anderen […]
Die Einsetzung eines Notparlaments in Sachsen-Anhalt wegen Corona scheitert am parteipolitischen Dünkel der anderen Landtagsfraktionen. Krisen lassen sich politisch am besten meistern, wenn eine starke Handlungsfähigkeit der Legislative gegeben ist. Was jedem Bürger und Wähler […]
Die anderen Bundestagsfraktionen sollten ihre pauschal ablehnende Haltung gegenüber Initiativen der AfD überdenken. Der rechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Roman Reusch, hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, das das Gesetz zum Abkommen über ein EU-weites „Einheitliches […]
Wenn die ÖR-Sender – wie Corona-bedingt der Fall – weniger produzieren, sollten die Rundfunkbeiträge ausgesetzt werden. In Zeiten der Corona-Krise kommen nicht nur gesundheitliche Belastungen auf die Bürger Deutschlands zu, sondern auch finanzielle Sorgen. Nun […]
© Alternative für Deutschland
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