Themen, Thesen und Schlagwörter
Die rheinland-pfälzische Landesregierung sieht dennoch keinen Handlungsbedarf. Wie der „Tagesspiegel“ am 22. März 2017 berichtet, haben mehr als 130 Professoren und Lehrkräfte in einem Brandbrief die mangelnde Qualität des Mathematik-Unterrichts an deutschen Schulen kritisiert. Vor […]
Erst auf Druck der AfD-Fraktion mit Untersuchungsausschuss ließ man die Handschellen klicken. Weder kurz nach der Tat vom Freitag, als ein Mann (40) am Haltepunkt Zschachwitz von zwei Asylbewerbern ins Gleisbett gestoßen und an der […]
Der Staat darf sich nicht wundern, wenn er Männer ohne Rechtsverständnis ins Land strömen lässt und dann Probleme mit Extremismus bekommt. Die AfD-Fraktionen der Landtage luden am 18. März 2017 zum Extremismuskongress nach Berlin ein. […]
Wohnungseigentum ist der sicherste Schutz vor Mieterhöhungen, Altersarmut und Spekulation. Die AfD fordert erneut eine Privatisierungsinitiative zu Gunsten der Wohnungsmieter. Leider muss der ro-trot-grüne Berliner Senat, dem doch angeblich die ‚kleinen Leute’ so am Herzen […]
Direktor des BSZ Nord in Wismar sprach im Interview von Drogenkriminalität, Fehlstunden und zunehmenden religiösen Konflikten. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Komning: „Die Äußerungen des Direktors lesen sich wie ein Hilferuf. Alleingelassen […]
AfD wird mittels großer Anfrage an die Landesregierung Baden-Württemberg Klarheit schaffen. „Landrat Klaus Pavel war befangen.“ Zu diesem Ergebnis kommt der AfD-Abgeordnete Udo Stein nach intensiver Prüfung des Sachverhalts bezüglich der am 27.12.2016 erfolgten Genehmigung […]
Bilanz: Über 300 kleine Anfragen zu allen gesellschaftspolitischen Themenbereichen – mehr als SPD, FDP und Grüne zusammen. „Ein Jahr AfD-Fraktion bedeutet ein Jahr Klartext“, stellt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Uwe Junge anlässlich des ersten Geburtstags […]
Wer über Gehälterbegrenzung nachdenkt, sollte zuerst bei sich selbst beginnen und vor der eigenen Tür kehren. Zur Debatte um die Begrenzung von Managergehältern erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: “Diätenmillionär Martin Schulz predigt für deutsche […]
Während Martin Schulz im Wahlkampf den kleinen Bürger von nebenan mimt, hat er als EU-Parlamentspräsident wie ein König agiert. Der Haushaltkontrollausschuss des EU-Parlaments hat Martin Schulz für seine gutsherrliche Personalpolitik gerügt. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk […]
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