Themen, Thesen und Schlagwörter
AfD-Abgeordnete verlassen während der Rede des Sozialministers demonstrativ das Plenum Die Landeskoordinierungsstelle des Demokratiezentrums Baden-Württemberg hat ein Heft herausgegeben, das rechtsextreme und fremdenfeindliche Vorfälle in Baden-Württemberg im Jahr 2016 auflistet. Finanziert wurde es aus Geldern […]
Arroganter Umgang mit der vom Bürger ‚geliehenen‘ Macht. 30.000 Unterschriften wollen die Freien Wähler und die Partei ÖDP gegen die jüngste Diätenerhöhung für rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete sammeln. So viele Unterstützer sind im Land nötig, um bei […]
Rüge des Rechnungshofes für ihre Verkehrspolitik. Jede zehnte Brücke und jede zehnte Staatsstraße in Sachsen ist dringend sanierungsbedürftig, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Zudem befinden sich mehr als die Hälfte aller Bundes- und Staatsstraßen […]
Ignoranz und Bürgerferne des rotrotgrünen Senats, dass die Pläne für die von ihm gewünschte Umnutzung des Flughafengeländes vorantreibt. 29 Millionen Euro Steuergelder hat die Tegel Projekt GmbH bereits ausgegeben, um das Senats-Wolkenkuckucksheim eines weiteren Technologiecampus […]
Beschlusslage auf der Ebene des AfD-Bundesverbandes zu PEGIDA sowie anderen –GIDA-Initiativen, zu Identitärer Bewegung (IBD) und zur Freiheitlich-Patriotischen Alternative (FPA) Da uns immer wieder Anfragen zum Verhältnis der Alternative für Deutschland zu den oben genannten […]
AfD schaffte trotz massiver Diffamierungen durch Medien, Altparteien, Kirchen und Gewerkschaften den Sprung in den Landtag. Zum Wahlergebnis der NRW-AfD kommentiert AfD Fraktionsvorstandsmitglied im Sächsischen Landtag, Jörg Urban: „Erneut haben wir, wie schon in zwölf […]
Politisch korrektes Rechnen nach Claudia Roth: Von rund 661.000 wahlberechtigten türkischen Staatsangehörigen in Deutschland stimmten etwa 416.000 – nach Adam Riese also rund 63,1 % – für Erdogan. Laut Claudia Roth müsse man allerdings auch […]
Die in Rheinland-Pfalz vorherrschende Integrationsromantik, hielt offenkundig den Stadtvorstand davon ab, genauer hinzusehen oder zu hören. Nach SWR-Informationen ist in Bendorf der bundesweit bekannte Salafistenprediger Abul Baraa in muslimischen Gebetsräumen aufgetreten. Er wird seit Jahren […]
Durch falsche Anreize und Weichenstellungen im Bildungssystem entscheiden sich immer mehr Schulabgänger für ein Studium. Deutschlandweit suchen Handwerksmeister und Unternehmer händeringend nach Lehrlingen. Einige Firmenchefs spendieren Schulabgängern nun sogar Kreuzfahrten, Firmenwagen oder Smartphones, um sie […]
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