Asyl und Migration

Asyl-Industrie wächst mit Rechtsberatung weiter

Rechtsberatung führt zu keiner Entlastung der Gerichte bei Asylverfahren, sondern wird die Klagemenge deutlich erhöhen. Nach einem Beitrag in der SZ übt das Asyl-Bundesamt (Bamf) Selbstkritik. Grund sind deutliche Mängel im Asylverfahren. Es bestehe “ein […]

Infrastruktur-Verkehr-Digitalisierung

AFD gegen Großlogistikzentrum am Ensheimer Flughafen

Seit Jahren wird eine falsche Politik getrieben und die Bahn vernachlässigt. Sowohl die AFD-Fraktion im saarländischen Landtag als auch der Saarbrücker AFD-Stadtverordnete Bernd Krämer sprechen sich gegen ein Großlogistikzentrum in Ensheim aus. Das Flugfrachtaufkommen in […]

Dieselkampagne

Gerichtsurteil: drohende Diesel-Fahrverbote

Mit Diesel-Fahrverboten sind die wirtschaftlichen Auswirkungen unabsehbar und werden katastrophal ausfallen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Berlin, Frank Scholtysek, kommentiert das Diesel-Urteil des Bundes-Verwaltungsgerichtes: „Der Abmahnverein mit dem hochtrabenden Namen ‚Deutsche Umwelthilfe‘ hat sein Ziel […]