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Themen, Thesen und Schlagwörter

Bayern

Erneuter Erfolg der AfD vor Gericht

28. März 2018

Stadtverwaltung Bamberg verpflichtet sich zur Löschung weiterer Textpassagen. Im Streit um Äußerungen der Bürgermeister der Stadt Bamberg konnte vor dem Verwaltungsgericht (VG) Bayreuth ein erneuter Erfolg erzielt werden (Az.: B 5 K 17.80). Die Bürgermeister […]

Direkte Demokratie

Senat ignoriert mehrheitlichen Bürgerwillen

28. März 2018

Keine Umsetzung des Volksentscheids zur Offenhaltung des Berliner Flughafens Tegel. „Mit dieser Entscheidung zeigt Rotrotgrün besonders drastisch die ganze Bürgerferne, die diesen Senat kennzeichnet”, sagt Frank-Christian Hansel, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. „Der […]

Asyl und Migration

Das Ausreiseprogramm des Innnenministerium ist absurd

27. März 2018

Bei den offenen Grenzen und mangelhaften Identitätskontrollen könnten Migranten das Ausreisegeld von rund 3.000 Euro mehrmals abholen. „Das sogenannte Ausreiseprogramm des Innenministeriums ist gescheitert und an Absurdität kaum zu überbieten”, sagt AfD-Fraktionsvorisitzende Alice Weidel. „Das […]

Asyl und Migration

Multikulti um jeden Preis

27. März 2018

137.000 Euro für ‚interkulturelle Begegnung und Verständigung‘ in Sachsen-Anhalt veranschlagt. Das Landesinnenministerium hat angekündigt, „interkulturelle und interreligiöse Begegnungsveranstaltungen“ in Sachsen-Anhalt mit bis zu 10.000 Euro pro Maßnahme zu fördern. Im Einzelplan des Ministeriums sind dafür […]

Bundesverband

Judenhass infiziert schon Grundschüler

27. März 2018

Berliner Senat versäumt es, gegen Koranschulen, ‘Friedensrichter’ und Parallelgesellschaften vorzugehen. „Es ist erschütternd, dass das Gift des muslimischen Judenhasses zunehmend Grundschüler infiziert. Dass jüdische Schüler nur noch in Angst zur Schule gehen können oder wegen […]

Bildung und Wissen

Schularrest für notorische Schulverweigerer

26. März 2018

Tausende Mal schwänzten Sachsens Schüler länger als fünf Tage – Anstieg um ein Drittel. In Sachsen schwänzen immer mehr Schüler die Schule. Über 6144 Ordnungswidrigkeits-Verfahren wurden gegen Schulverweigerer eingeleitet, weil sie länger als fünf Tage […]