Themen, Thesen und Schlagwörter
Wie „sozial“ ist die sozialdemokratisch geführte Ampelregierung wirklich? Im Bundestag muss Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Rede und Antwort stehen – und sich dabei auch unbequeme Fragen von der AfD gefallen lassen. So möchte Vize-Fraktionschef Norbert […]
Die Preise für Benzin, Energie und Nahrungsmittel steigen immer mehr –und die wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland befindet sich im freien Fall. Was sagt dazu der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion? Im Gespräch mit „AfD […]
Da kann einem Bange werden vorm Älterwerden: Fast 30 Prozent der Über-65-Jährigen sind in Deutschland armutsgefährdet. Und aktuell verdienen 15 Millionen Arbeitnehmer nicht genug, um im Alter eine Rente zu bekommen, die über der Grundsicherung […]
Schon wieder hat das Bundesverfassungsgericht die fragwürdige Corona-Politik der Bundesregierung nachträglich abgenickt! Nachdem die Karlsruher Richter bereits vor gut einem halben Jahr die Rechtmäßigkeit von Ausgangssperren und anderen Freiheitsbeschränkungen bestätigt hatten, erhielt heute die Impfpflicht […]
Lieber gut von der AfD geklaut, als selber schlecht erfunden? Mit einem Antrag im Bundestag will die CDU/CSU-Fraktion die Preissteigerung bekämpfen und die Landwirtschaft entlasten. Dem Abgeordneten Stephan Protschka kommt das alles sehr bekannt vor, […]
Das Aktionsprogramm „Natürlicher Klimaschutz“, dessen Eckpunkte Bundesumweltministerin Steffi Lemke von den Grünen kürzlich vorgestellt hat, nennt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag, Prof. Dr. Ingo Hahn, teuren Aktionismus. In den nächsten vier Jahren […]
Weil die allgemeine Impfpflicht zu scheitern droht, versucht die Ampelkoalition jetzt, wenigstens noch einen Teil der Bevölkerung zusätzlich an die Nadel zu zwingen. Im Bundestag, der in der kommenden Woche über das Thema abstimmen will, […]
Westliche Werte sind nicht so seins, die EU lockt ihn aber weiterhin: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan klappert zurzeit die europäischen Staats- und Regierungschefs ab, um eine Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der […]
„Die Ukraine-Politik der Gegenwart lässt die Scheinheiligkeit der CDU endgültig zutage treten.“ Mit diesen Worten reagiert der Vorsitzende der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Bernd Gögel, auf gleich drei Einlassungen von CDU-Ministern im Südwesten. „Zunächst ist […]
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