Themen, Thesen und Schlagwörter
Es müssen Anreize geschaffen werden, wieder mehr in sozialen Wohnungsbau zu investieren. In Niedersachsen nimmt die Zahl der Wohnungen ab, die für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen bezahlbar sind. Gab es Ende 2017 noch […]
Ausländer haben das Wahlrecht, unseren Rechtsstaat zu respektieren oder Deutschland wieder zu verlassen. Zur Forderung, das Wahlrecht für Ausländer auszuweiten, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Eine Ausweitung des Wahlrechts […]
Es verstärkt sich der Eindruck, die CDU will Deutschland bewusst mit illegalen Einwanderern fluten. Der Präsident des sächsischen Oberlandesgerichts, Künzler, kritisierte die Staatsregierung, geltendes Recht bei Abschiebungen nicht umzusetzen. Die Richter arbeiten praktisch „für den […]
Undurchsichtige Förderrichtlinien und fehlerhafte Kostenabrechnungen – verantwortungsvoller Umgang mit Steuerzahlergeldern sieht anders aus. Zum Landesfinanzbericht 2018 des Landesrechnungshofes von Mecklenburg-Vorpommern vom 24. Mai 2018 erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Sandro Hersel: „Die Politik der […]
Die AfD im nordrhein-westfälischen Landtag wirkt! Die NRW-Schulministerin Gebauer möchte bei dem Thema Inklusion einen Neustart wagen. Durch vorgegebene Qualitätsstandards soll versucht werden, Inklusion zu begrenzen und verbindliche Qualitätsstandards im Bereich Inklusion einführen zu wollen. […]
Mit parlamentarischer Arbeit, dem Draht zum Bürger und Aktionen bringt die AfD-Fraktion Schwung in die Berliner Politik. Von zentraler Bedeutung für die Arbeit der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist der Wohnungsmangel in Berlin. Während der Senat […]
“Obwohl er bereits ein Kind vergewaltigt und eine Polizistin angespuckt hatte, lebte er noch in Deutschland.” Bei Wiesbaden hat ein Flüchtling aus dem Irak ein 14-jähriges Mädchen ermordet. Der Mörder soll vor der Tat bereits […]
Empfindlicher Dämpfer für Staatsanwaltschaft und Amtsgericht Kiel. Das Landgericht Kiel hat in einem Beschluss am 30.5.2018 festgestellt, „dass der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Kiel vom 30.06.2017 (…) rechtswidrig gewesen ist“. Auf den Facebook-Seiten der Partei waren […]
Kinderehen sowie Zweit-, Dritt- und Viertfrauen aus Vielehen von Muslimen nicht mehr bei Hartz IV anerkennen. Die Altersüberprüfung in den Jobcentern bei Fällen von Kinder- und Vielehen ist unzureichend. Das geht aus der Antwort der […]
© Alternative für Deutschland
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