Themen, Thesen und Schlagwörter
Verbote wie die des ‘Gelbwesten’-Protests sind der falsche Weg. Zu den jüngsten gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich erklärt Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Mit Demonstrationsverboten wird man den berechtigten Unmut einer immer größeren Zahl französischer […]
Es ist zwingend notwendig, dass abgelehnte Asylbewerber umgehend und ausnahmslos abgeschoben werden. Zum Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Zuschüsse des Bundes an Länder und Kommunen für die aufgenommenen Asylzuwanderer deutlich zu kürzen, erklärt […]
Wir wollen das Lebensrecht von Menschen mit Down-Syndrom bekräftigen. Die AfD-Fraktion um Deutschen Bundestag unterstützt den heutigen Welt-Down-Syndrom-Tag, um das Lebensrecht von Menschen mit Down-Syndrom zu bekräftigen und ihre Solidarität mit Behinderten zu demonstrieren. Denn […]
„Als AfD wollen wir für Down-Syndrom-Menschen in Deutschland mehr Verständnis, das heißt echte Sympathie und Solidarität“ Beatrix von Storch, Mitglied des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland, erklärt anlässlich des Internationalen Down-Syndrom-Tages am 21. März: „Der […]
Beide haben sich in komplett andere Richtungen entwickelt und passen nicht mehr zueinander. Die Europäische Volkspartei (EVP) hatte am 20. März 2019 beschlossen, die Mitgliedschaft der ungarischen Fidesz-Partei von Viktor Orbán bis zum Herbst zu […]
Meuthen: „Ich werde gegen das geplante neue Urheberrecht im EU-Parlament stimmen!“ (afd.de/uploadfilter) Der AfD-Bundessprecher und Europaabgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen hat mit Nachdruck bekräftigt, gegen das geplante neue Urheberrecht im Europaparlament zu stimmen: „Diese Uploadfilter […]
Der Plan ist eine Mischung aus linksgrünem Autohass kombiniert mit Phantasiegrenzwerten von EU-Bürokraten. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank Scholtysek, hat den ‘Luftreinhalteplan’ des rot-rot-grünen Senats als Öko-Unsinn eingestuft: „Der Plan ist […]
Die Anhörung der Sachverständigen im Rechtsausschuss hat die AfD-Fraktion in ihrer kritischen Grundhaltung bestärkt. Im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages fand am 18. März 2019 eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Anpassung der abstammungsrechtlichen Regelungen […]
Die Forderung, den US-Botschafter zur Persona non grata zu erklären, ist ein Affront gegenüber den USA. Berichten des SPIEGEL zufolge hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) die „Ausweisung von US-Botschafter Grenell“ gefordert, weil dieser die Bundesrepublik […]
© Alternative für Deutschland
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