Themen, Thesen und Schlagwörter
AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt hakt wegen Verdacht auf Einflussnahme der Lotto-Chefin auf die Fördermittelvergabe nach. Nachdem die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt bereits Auffälligkeiten bei der Fördermittelvergabe der Lotto-Toto Sachsen-Anhalt GmbH und den Auftragskunden der Werbeagentur ISA_i_motion GmbH […]
Aufforderung an den Deutsche Kulturrat, im Sinne der Kunstfreiheit klare Stellung zu beziehen. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Marc Jongen, sieht in der Entscheidung des Bürgermeisters der Stadt Monheim (NRW), den Auftritt des Kaberettisten […]
Schuldenbremse – Fluch oder Segen für die Bürger? Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe “Im Dialog” lädt die AfD-Fraktion am 24. Juni zum Gespräch mit dem Ex-Vorsitzenden des Steuerzahlerbundes Hamburg, Frank Neubauer, ins Hamburger Rathaus ein. Das […]
Bundesparteitag soll im Frühjahr 2020 stattfinden. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat in seiner Präsenzsitzung am 21. Juni 219 in Berlin beschlossen, den ursprünglich für September 2019 geplanten Bundesparteitag zu Fragen der Sozialpolitik auf […]
Vorrangige Zielscheibe von politisch motivierter Gewalt ist die AfD mit 151 offiziell dokumentierten Angriffen seit 2018. Eine Anfrage der AfD-Fraktion an die Bundesregierung zu Angriffen auf Parteibüros und Politiker im Jahr 2018 und im ersten […]
Das AfD-Infoportal „Neutrale Schulen Hamburg“ zeigt Wirkung! Der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Alexander Wolf, wertet die Streichung der Anti-AfD-Klausel der Personalagentur “Lernzeit” als einen Erfolg des von der […]
Zum wiederholten Mal hat die Brandenburgische Landesregierung gegen die Landesverfassung verstoßen. Ein Rechtsgutachten für den Personalrat des Wissenschafts-Ministeriums kommt zu dem Ergebnis, dass die Landesregierung sich mit der Beschließung des Ministeriumsumzugs nach Cottbus rechtswidrig verhalten […]
“Nur so lassen sich Wohlstand und sozialer Friede in unserer Gesellschaft dauerhaft sicherstellen” Auf Antrag der AfD-Fraktion hatte sich der Landtag Schleswig-Holstein am 20. Juni 2019 mit der Sozialen Marktwirtschaft als wirtschaftspolitischem Leitbild befasst. Darin […]
Die AfD spricht sich für eine gerechte Teilhabe afrikanischer Kakaobauern an den weltweiten Erlösen aus. Der afrikapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dietmar Friedhoff, fordert eine gerechte Teilhabe […]
© Alternative für Deutschland
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