Themen, Thesen und Schlagwörter
Zum Tod des SPD-Politikers Thomas Oppermann erklären die beiden AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino Chrupalla: „Die Nachricht vom Tod Thomas Oppermanns erschüttert uns. Wir haben Thomas Oppermann als sachkundigen Politiker gekannt und als […]
Die Enthauptung eines Lehrers nahe Paris durch einen Islamisten hat auch in Deutschland tiefe Verunsicherung bei Lehrern ausgelöst. Der Lehrerverband beklagt eine zunehmende Angst von Lehrern, in Unterrichtsstunden die Meinungs- und Kunstfreiheit in Bezug auf […]
Seit Monaten werden zehntausende Mitarbeiter in der Automobilbranche entlassen. Als Grund dafür wird gern „Corona“ angegeben, in Wirklichkeit ist der Grund allerdings ein anderer: Die Von der Leyen-EU und die Bundesregierung unter Merkel verfolgen einen […]
Monatelang fanden wegen der absurden Corona-Maßnahmen keine Abschiebungen mehr nach Afghanistan statt – nun ist der südasiatische Binnenstaat so „gnädig“ und genehmigt unter Auflagen wieder Sammelabschiebungen in das islamische Land. Doch was nützt diese Entscheidung, […]
Am gestrigen Donnerstag wurde die neue Intendantin des Bayerischen Rundfunks gewählt. Von 48 Rundfunkräten bekam Dr. Katja Wildermuth 38 Stimmen. Neben der designierten Intendantin traten auch noch zwei ebenfalls hochqualifizierte Kanditen zur Wahl an, Dr. […]
Brandenburgs Paritätsgesetz mit Frauenquoten für die Kandidatenlisten der Parteien bei Landtagswahlen verstößt gegen die Verfassung. Das Verfassungsgericht in Brandenburg hatte das Gesetz auf Antrag der AfD überprüft. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für […]
Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein weiteres Mal im Kampf gegen ideologische Verfassungsbrüche erfolgreich. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, […]
Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über die Gemeinsame EU-Agrarpolitik für die Jahre 2021-2027 äußert sich Dr. Sylvia Limmer, agrarpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: „Die Landwirtschaftspolitik bleibt auch in den kommenden Jahren ein EU-Bürokratiemonster. Während sich in Deutschland die Zahl […]
Anfang Oktober waren in Dresden zwei Touristen Opfer einer Messerattacke geworden. Ein 55-Jähriger starb, ein weiterer Mann überlebte schwer verletzt. Tatverdächtig ist ein 20-jähriger Syrer, der den Behörden als Islamist bekannt war und aufgrund des […]
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