Linken-Parteimitglied darf im MDR als vermeintlich parteipolitisch neutraler Bürger gegen AfD hetzen. Bereits im August 2017 hatte der MDR in einem Fernsehbeitrag die politische Funktion einer Interviewten verschwiegen. Im Beitrag kam eine Politikerin der ‘Linken’ […]
Was vor 85 Jahren ‚entartete Kunst‘ war, sind heute ‚ungute Assoziationen‘. Der AfD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, bezeichnet die geplante Tilgung des Gedichts „avenidas“ von der Fassade der Berliner Salomon-Hochschule als verabscheuenswürdige Zensur: „Es […]
Bericht über Gewalt gegen Beamte in Haftanstalten ohne Würdigung der Vorarbeit durch AfD. Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/11597) ergab eine massiv zunehmende Gewalt von Häftlingen gegenüber Justizbeamten in sächsischen Haftanstalten. Die in Dresden […]
Wer als SPD-naher Meinungsforscher die AfD “rechtsradikal” nennt, betreibt Meinungsmache, keine Forschung. Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, hat gegenüber der „Ostsee-Zeitung“ die AfD als „rechtsradikale Partei“ bezeichnet. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher […]
Botschafterin in Uganda hatte im September 2017 die Abgeordneten der AfD-Fraktion als “Nazis” bezeichnet. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben gegen die stellvertretende deutsche Botschafterin in Uganda, Frau Petra Kochendörfer, bei der Staatsanwaltschaft […]
Linksextremer Brandanschlag im Weser-Kurier zur AfD-Hetze missbraucht Im Januar 2018 wurde in Bremen-Gröpelingen ein Lkw in Brand gesetzt, weil laut Bekennerschreiben der Inhaber der AfD nahestehe. Der mediale Aufschrei blieb aus. Die Staatsanwaltschaft setzte eine […]
Trotz Zwangsvollstreckung und Haft für GEZ-Verweigerer protestieren die Sachsen weiter gegen die überzogenen Zwangsgebühren. Aktuell weigern sich 177.579 sächsische Haushalte, die Zwangsgebühren für den Staatsfunk zu zahlen. Zudem sind 311 Klagen gegen die Zwangsgebühren vor […]
Es ist beängstigend, dass der Staat sachliche Meinungen, öffentlich zugängliche Zitate und Links zu seriösen Quellen zensiert. Das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)“ zensiert die Aufklärung der Bürger und […]
Die AfD ist fest entschlossen, für eine gleichberechtigte Meinungsäußerung aller politischen Lager einzutreten. Am 12. Januar 2018 wurde ein Videokommentar der Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst bei Facebook gelöscht (Anmerkung der Redaktion: auf Youtube ist das Video […]
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