Das einzige Land, in dem der Staat Menschen für ein Angebot zahlungspflichtig macht, auch wenn sie es weder annehmen wollen noch können. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den sogenannten „Rundfunkbeiträgen“ kommentiert der medienpolitische Sprecher der […]
Prof. Dr. Jörg Meuthen im Gespräch! Es lohnt sich, am 22. Juli 2018 das ARD-Sommerinterview um 18:30 Uhr anzusehen, wenn AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen den Fragen Rede und Antwort stehen wird. Einerseits wird sich […]
Vor Gericht ist es kaum möglich, erfolgreich gegen Steuern zu klagen. Zum Rundfunkbeitrag-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2018 erklärt Ronald Gläser, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: „Das Bundesverfassungsgericht hatte die Chance, den […]
Die AfD Hessen wird nach Einzug in den Landtag eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fordern – Zwangsfinanzierung abschaffen. Der hessische Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl, Dr. Rainer Rahn, der die Urteilsverkündung des BVerfG […]
Künftig sollten deren Programme sich auf die Grundversorgung mit Informationen und auf regionale Belange beschränken. Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die […]
Wer in Deutschland unbequeme Wahrheiten und nicht eliten-genehme Meinungen öffentlich artikuliert, hat mit sozialer Vernichtung zu rechnen. Zur Berichterstattung um die Ablehnung des Ludwig-Erhard-Preises durch Friedrich Merz und dem Umgang mit kritischen Journalisten in Deutschland […]
Zwei Mitglieder erhielten Abmahnungen. Vereinzelte Mitglieder des AfD-Kreisverbands Vogtland haben in einer Whatsapp-Gruppe Inhalte miteinander geteilt, welche geschmacklose und gewaltverherrlichende Motive enthielten. Nach Bekanntwerden hat der AfD-Landesvorstand den Sachverhalt geprüft und entsprechende Maßnahmen eingeleitet. Dazu […]
Dem Bundesinnenminister kann man nicht vorwerfen, Recht und Gesetz anzuwenden, sondern allenfalls, dass dies nicht konsequent geschieht. Nach Medienberichten über den Freitod eines nach Afghanistan abgeschobenen Asylbewerbers wurde massive Kritik und Rücktrittsforderungen an Bundesinnenminister Horst […]
Die ARD maßt sich mit ihrer einseitigen Einladungspolitik an, der Türsteher zum öffentlichen Diskurs zu sein. Laut dem „Nordkurier“ wurde die AfD als Oppositionsführer im Bundestag zu den TV-Diskussionen der vergangenen Wochen über die Asyl- […]
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