Niemand darf in einer freien Gesellschaft das Privileg genießen, für sein Produkt eine vom Staat verordnete Abnahmegarantie zu erhalten. Dr. Maximilian Krah, stellvertretender AfD-Landesvorsitzender Sachsen und Kandidat der AfD für die Europawahl, macht sich für […]
Wissenschaftlicher Dienst bestätigt das rechtswidrige Handeln des Verfassungsschutzes bei der Veröffentlichung des AfD-Gutachtens. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland sieht in der Veröffentlichung des AfD-Gutachtens des Verfassungsschutzes eine Verletzung der Neutralitätspflicht und ein Eingreifen in die Chancengleichheit […]
Werden diese Filter massenhaft eingesetzt, entsteht eine riesige Zensurmaschine, die die Freiheit des Internets bedroht. Die EU will das Urheberrecht reformieren. Filme und andere Inhalte sollen vor ihrer Veröffentlichung auf Internetplattformen durch Uploadfilter geprüft und […]
Mit ‘Prüffall’ dokumentiert der Verfassungsschutz lediglich, dass es keinen ‚Verdachtsfall‘ gibt. Auf Anfrage der AfD-Fraktion kommt der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages zu dem Schluss, dass „viel dagegenspricht“, dass es eine ausreichende gesetzliche Grundlage für […]
Mit Pluralismus und Meinungsfreiheit haben die ARD-Bosse in ihrem Kontroll- und Monopolwahn nicht viel am Hut. Die allgemeine öffentliche Empörung über das von der ARD in Auftrag gegebene “Framing Manual” wird von AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice […]
„An erster Stelle steht für mich das Engagement für eine seriöse, ausgewogene Berichterstattung.“ Die Zeiten, in denen die Altparteien im Bayerischen Rundfunk nur unter sich waren und die politischen Grundtendenzen der öffentlich-rechtlichen Programme vorgaben, sind […]
Die öffentlich-rechtlichen Sender haben die Bürger zu informieren, statt sie mit reinster Propaganda manipulieren zu wollen. Für AfD-Bundesvorstandsmitglied, Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, bestätigt die Affäre um das ‚Framing Manual‘ der ARD „einmal mehr, […]
Digitalkompetenz der Bundesregierung nicht erkennbar: “Wir werden darauf drängen, diese schädliche Bestimmung zu kippen.” Dr. Alice Weidel, Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, bekräftigt die Position der AfD bezüglich den aktuell in Diskussion befindlichen Upload-Filtern für […]
Im Kraftwerk Berlin stand AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen bei ‘Klamroths Konter’ Rede und Antwort. „Die AfD ist eine Rechtsstaats-Partei – bei der Prüfung des Verfassungsschutzes wird nichts herauskommen“, erklärte AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen bei „Klamroths Konter“. Im […]
© Alternative für Deutschland