Sänze-Mitteilung war nicht von AfD-Fraktion autorisiert und dokumentiert persönliche Befindlichkeiten gegen Landtagspräsidentin Aras. In den Medien wurde ausführlich über die scharfen Angriffe des Landtagsabgeordneten Emil Sänze von der AfD gegen die Landtagspräsidentin Aras von den […]
AfD-Ausschluss bei Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten hebelt Gleichbehandlungsgrundsatz aus, fundamentale Rechte beschnitten. Mit ihrer Organklage wehrt sich die AfD-Fraktion gegen ihren Ausschluss von der Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten durch die anderen Landtagsparteien. Der Gesetzes- und Beratungsdienst (GBD) […]
Der baden-württembergische AfD-Abgeordnete Emil Sänze hinterfragt die mangelnde ‘Überparteilichkeit’ von Landtagspräsidentin Aras. Zum Ersten: Die Landtagspräsidentin ist die überparteiliche Repräsentantin des gesamten Landtags. Sie hat sich einseitiger Äußerungen zu enthalten, auch wenn ihr das persönlich […]
„Wir haben als einzige den Mut, die Ursachen für die zahlreichen Übergriffe auf Homosexuelle zu benennen!” Vom 28.7. bis 5.8. findet die Pride Week in Hamburg statt, eine Veranstaltungswoche der lesbisch-schwulen, trans- und intersexuellen Community […]
Polizei-Gewerkschaft arbeitet ohne Hemmungen mit Linke und Grünen zusammen, die Polizisten bei G20-Ausschreitungen zu Tätern machen. Zur politischen Positionierung des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Polizeigewerkschaft, Jörg Radek, erklärt Dr. Christian Wirth, Mitglied im Innenausschuss des Deutschen […]
Unbekannte ritzten Hakenkreuz in die Eingangstür und klebten Aufkleber der “Antifaschistischen Aktion”. Die Wahlkreisbüros des Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Ralph Weber und des Bundestagsabgeordneten Enrico Komning sind – in der letzten Woche, vermutlich in der Nacht […]
Kritik am DGB Südosthessen für Tolerierung von verbaler Gewalt auf einer Demonstration gegen Besucher einer AfD-Veranstaltung. Hanau (24. Juli 2018). Die beiden hessischen Landessprecher der AfD, Robert Lambrou und Klaus Herrmann, hegen Zweifel an einer […]
Brandenburger AfD-Fraktion verurteilt aufs schärfste die vulgäre Parole “FCK AFD” und distanziert sich von Hetze und Gewalt. Die Serie der kriminellen Angriffe auf AfD-Einrichtungen reißt nicht ab: Auf das in Cottbus gegründete, gemeinsame Bürgerbüro der […]
Wer falsch zitiert, sollte das Wort ‘Fakten’ nicht in den Mund nehmen. Das Landgericht Magdeburg hat entschieden, dass die Internetplattform „Volksstimme.de“ eine Gegendarstellung bezüglich ihrer Berichterstattung über einen Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Stendal veröffentlichen muss. […]
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