Politischer Diskurs erfordert gelegentliche robuste Formulierungen

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Sänze-Mitteilung war nicht von AfD-Fraktion autorisiert und dokumentiert persönliche Befindlichkeiten gegen Landtagspräsidentin Aras.

In den Medien wurde ausführlich über die scharfen Angriffe des Landtagsabgeordneten Emil Sänze von der AfD gegen die Landtagspräsidentin Aras von den Grünen berichtet. Insbesondere der überaus aggressive Tonfall wurde kritisiert, auch der Vorwurf des Rassismus blieb nicht aus.

Der politische Diskurs erlaubt, ja, er erfordert gelegentlich robuste Formulierungen. Dass aber der Stil, dessen sich Herr Sänze ausweislich einer Pressemitteilung im Namen der AfD-Fraktion bediente, tatsächlich für deren Mehrheit steht, ist falsch. Diese Presseerklärung war nicht von der Fraktion autorisiert und dokumentiert persönliche Befindlichkeiten des Presseverantwortlichen gegen Frau Aras.

Die Werte und Grundsätze unserer bürgerlich-konservativen Partei erfordern sogar das Gegenteil des sprachlich wie inhaltlich unangemessenen Stils dieser Pressemitteilung. Die AfD steht für Anstand und bürgerliche Umgangsformen – auch und gerade in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner. Insbesondere die gewählten Amts- und Mandatsträger der AfD haben sich daran zu halten. Wer dazu außerstande ist, ist als Presseverantwortlicher ungeeignet und sollte sich freiwillig ins zweite Glied verabschieden.

Frau Aras bietet im Übrigen genug Anlässe zur sachlichen Kritik: vor allem ihre von Anflügen von Narzissmus nicht freie Selbstdarstellung außerhalb des Parlamentes, oder ihre teils unsouveräne Führung mancher Landtagsdebatten. Das können und wollen wir  Mandats- und Funktionsträger der AfD hart in der Sache aber anständig im Ton vortragen.

Daniel RottmannKlaus DürrHarald PfeifferStefan Herre