Wer angesichts der nackten Zahlen behauptet, Deutschland gehe es gut, blendet die Fakten geflissentlich aus! AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP hat gemeinsam mit der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag die Daten- und Faktensammlung „Wie es […]
Die Unfähigkeit zur gezielten Förderung des Breitbandausbaus wird die Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raums verschlechtern. Der Breitbandausbau scheint bei der Landesregierung Baden-Württemberg keine Priorität zu haben, wie aus einer Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und […]
Vetternwirtschaft? Die hohe AWO-Besoldung der Lebensgefährtin des Frankfurter OBs könnte auch EU-Fördergelder betreffen. Nach dem Bericht der Hessenschau über die extrem großzügige Besoldungseinstufung der Ehefraudes Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann in einer Einrichtung der AWO Frankfurt hat […]
Wer als Regierung jahrelang bei der Digitalisierung in Deutschland versagt, sollte nicht ‘digitale Entwicklungshilfe für Afrika’ herausposaunen. Zur Digitalklausur des Bundeskabinetts über Investitionen in den Mobilfunkausbau und der von Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller gemachten Aussage, […]
Viele Staaten verfügen über Kohle-, Gas- und Ölvorkommen, die sie – falls erforderlich – mit chinesischer Unterstützung nutzen werden. Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, sieht in der geplanten Transformation der Europäischen Investitionsbank EIB […]
Neuwahlen wären das Gebot der Stunde! AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel MdB kommentiert eine aktuelle Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, der zufolge das Vertrauen der Bürger in die Regierung und die politische Stabilität des Staates […]
Faire Handelsbedingungen und Industriepartnerschaften sind besser als lediglich immer weiter Geld zu geben. Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, sieht in der Afrika-Politik des Westens eine Geschichte des Scheiterns und fordert ein Umdenken in […]
Mehr Anbau von Eiweißpflanzen in Deutschland ist Voraussetzung für eine umweltgerechte und gentechnikfreie landwirtschaftliche Produktion. Der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Protschka, sieht in der Stärkung des Anbaus von Eiweißpflanzen in Deutschland einen wichtigen Beitrag […]
Am 15. November stellte die AfD-Fraktion in Hamburg den Antrag zur Meistergründungsprämie, um die Zukunft des Mittelstandes zu stärken. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Peter Lorkowski, sieht in dem Antrag (Drucksache […]
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