Die CDU-SPD-GRÜNE Landesregierung zerstört die Wirtschaft, die das Fundament zur Finanzierung einer vernünftigen Umweltpolitik ist. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Jörg Urban, Vorsitzender des AfD-Landesverbandes Sachsen, hat die von Sachsens Umweltminister Günther (GRÜNE) formulierten Forderungen zur […]
Die minimale Mehrwertsteuer-Senkung für ein halbes Jahr regt nicht zu Investitionen an und verursacht hohe Kosten für die Wirtschaft. Im Vorfeld der Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner, Justiziar […]
Der Bundesgesundheitsminister hat FFP2-Masken für 4,5 Mrd. Euro bestellt, aber nur 1,2 Mrd. Euro zur Verfügung – Klagen drohen. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla MdB, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Entlassung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, nachdem […]
Keine neuen Zwangsgebühren! BVG und S-Bahn sollten mit Leistung punkten und sich wie alle Unternehmen am Markt behaupten. Der ÖPNV-Experte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Gunnar Lindemann, hat das von den Regierungskoalitionsparteien ROT-ROT-GRÜN geplante Zwangsticket […]
Die neun Milliarden Euro teure Ausgabe von Steuergeldern für eine zentralplanerische ‘Wasserstoffstrategie’ ist zum Scheitern verurteilt. Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, hat die ‘Wasserstoffstrategie’ der Bundesregierung kritisiert und weist auf die […]
Wenn SPD-, GRÜNE-, CDU- und LINKE-Fraktionen in der Corona-Zeit die eigenen Taschen füllen, ist das ein falsches Signal zur falschen Zeit. Die Bürgerschaftsfraktionen der etablierten Parteien bereiten einen interfraktionellen Antrag vor, um den Fraktionen in […]
Die Forderung von CDU und GRÜNEN Politikern nach EU-Labels bei Projektförderungen verschleiert die eigentlichen Geldgeber. Der Handelspolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Dr. Maximilian Krah, sieht in dem Vorschlag von GRÜNEN und CDU, jedwede Förderung […]
AfD-Delegation im EU-Parlament pocht auf Berücksichtigung des Karlsruher Urteils bei der künftigen EZB-Politik. Die AfD-Delegation im EU-Parlament hat am 4. Juni 2020 gefordert, die EZB solle die Verhältnismäßigkeit der erheblichen fiskal- und wirtschaftspolitischen Auswirkungen zu […]
Die von der EU ausgeschütteten Hilfsgelder an die Mitgliedsstaaten sind zu bürokratisch, zu langsam und zu teuer! Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Joachim Kuhs, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, hat die EU-Hilfsgelderzahlungen als eine uneffiziente […]
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