Mit alternativen Naturschutzprojekten wäre wertvoller Ackerboden erhaltbar. Am 1. Juni 2017 fand in Bergen auf Rügen ein Treffen am Runden Tisch zu den geplanten Ausgleichsmaßnahmen der Ostsee-Pipeline ‚Nord Stream 2‘ statt. Es nahmen Landwirte, der […]
Als einzige Fraktion im Landtag war die AfD von Anfang an gegen die Änderung des Abgeordnetengesetzes gewesen. Der Skandal um die „Expertenkommission“ weitet sich aus. Mehr als 400.000 Euro soll sie kosten, allein um herauszufinden, […]
Derzeit erhalten rund zwei Millionen Ausländer Arbeitslosengeld vom Staat. Die Bundesagentur für Arbeit legt aktuelle Zahlen vor: Immer mehr Ausländer beziehen Hartz IV – die meisten davon von Syrer. Dazu erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Der […]
Deutschland ist in punkto Wettbewerbsfähigkeit auf den 13. Platz gefallen. Zum Abstieg Deutschlands auf Platz 13 im IMD-World-Ranking erklärt die AfD-Spitzenkandidatin und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: “Schäuble und Merkel stellen sich gerne als Wachstumsgeneratoren, Exportweltmeister und […]
Die A4 ist eine der Hauptverkehrsadern zwischen Ost- und Westeuropa und muss ausgebaut werden. Zwischen Görlitz und Dresden wird die zweispurige A4 immer mehr zur Staufalle. In den letzten drei Jahren hat der Verkehr um […]
Altersversorgung der Abgeordneten: Frechheit und Unverschämtheit siegen In einer Nacht- und Nebelaktion haben Grüne, CDU, SPD und teilweise auch die FDP vor Monaten versucht, sich üppige Erhöhungen im Mitarbeiterbudget, bei der steuerfreien Kostenpauschale und den […]
Ohne vernünftige Absprache mit den kommunalen Vertretern hat der Wirtschaftsminister von oben herab eine neue Strategie entwickelt. Zum Konzept für den Erhalt der sächsischen Staatsstraßen, welches SPD-Wirtschaftsminister Dulig gestern vorlegte, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der […]
AfD hatte 2014 gefordert, Kindergeld für EU-Ausländer nur zu zahlen, wenn sie fünf Jahre in Deutschland gewohnt und gearbeitet haben. EU-Ausländer kassieren zu Unrecht im großen Stil Kindergeld in Deutschland, berichtet die „Bild“-Zeitung. Der Bundesregierung […]
Saarstahl-Probleme sind die Konsequenz verfehlter Politik Trotz der vollmundigen Ankündigungen im Koalitionsvertrag, haben weder Anke Rehlinger noch Annegret Kramp-Karrenbauer bisher in irgendeiner erkennbaren Form dazu beigetragen, die Kraftwerkswirtschaft in unserem Lande zu stärken und damit […]
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