Eine bundesweite Internet-Plattform für Direktvermarkter landwirtschaftlicher Produkte wäre wünschenswert. Der Landtag Rheinland-Pfalz debattierte am Donnerstag über die Chancen und Risiken der Digitalisierung in der Landwirtschaft. Dazu Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und landwirtschaftspolitischer Sprecher der […]
Familien sollten über die Betreuung ihrer Kinder frei entscheiden können. In der Plenarsitzung des Mainzer Landtags vom Donnerstag hat die AfD-Fraktion die Einführung eines Landeserziehungsgelds beantragt. Dazu der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz […]
Viele Fragen der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Wirtschaftsausschuss bleiben unbeantwortet. Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag verlangt eine konsequentere Aufklärung über Ablauf und Hintergründe der Übernahme des Eberswalder Bahnwerks durch die rot-rote Landesregierung. Die Insolvenz des Bahnwerks […]
Was die CDU am 21. Juni 2017 an “Neuem” präsentiert, brachte die AfD schon vor 7 Tagen in die Diskussion. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, wundert sich […]
Der Anstieg der Beamtenbesoldung ist nicht nur rechtlich notwendig, er ist auch verdient! Zum Gesetzentwurf zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Sächsischen Landtag, erklärt der AfD-Abgeordnete André Barth, Mitglied im Haushaltausschuss: „Die Eins-zu-eins-Übertragung […]
Schulen brauchen in den kommenden Jahren mehr Lehrer, die sich überdurchschnittlich engagieren. Zum Entwurf der CDU-/SPD-Fraktion „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes hinsichtlich der Vergütung von Mehrarbeit von Lehrkräften“ erklärt AfD-Fraktionsmitglied und Mitglied im Haushaltsausschuss, […]
Sanierung von Bergbau-Folgeschäden in Sachsen und Thüringen ist ein Aushängeschild für die hohen Umweltstandards und Wirtschaftskraft in Deutschland. Zum Antrag „15 Jahre Sanierung sächsischer Wismut-Standorte: erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft fortsetzen!“ erklärt der umweltpolitische Sprecher […]
AfD-Fraktion setzt sich für die Abschwächung der Energieeinsparverordnung (EnEV) und weiterer Bauvorschriften ein. Der Baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Harald Laatsch, warnt vor einer Wiederholung der Brandkatastrophe von London in Berlin. Insbesondere […]
AfD fordert die Landesregierung Rheinland-Pfalz zu nachhaltigen Sozialreformen auf. Der sozialpolitische Ausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags debattierte am Dienstag über die Anhörungen zur Kinderarmut. Alle Fraktionen beurteilten die Expertenvorträge positiv. Die allgemeine geteilte Erkenntnis daraus war, […]
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