Einer siebenköpfigen Familie wird die Förderung für eigenes Haus abgelehnt, da diese eher für Zwei-Kinder-Familien gedacht sei. Eine siebenköpfige Familie in Nordsachsen bewarb sich um Teilnahme an dem neuen Programm „Familienwohnen“, wurde aber von der […]
AfD-Fraktion kritisiert Urteil des Potsdamer Landgerichts zu Haftungsansprüchen bei unrechtmäßig erhobenen Altanschließerbeiträgen. Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag kritisiert das jüngste Urteil des Potsdamer Landgerichts zu Haftungsansprüchen bei unrechtmäßig erhobenen Altanschließerbeiträgen. Das Gericht hatte eine Haftung […]
AfD-Fraktion beantragt Sonderausschuss für ein nachfragerechtes Flughafensystem in der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Im Vorfeld der VBKI-Diskussion zur Zukunft des Flughafens Tegel am heutigen Abend stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Frank-Christian Hansel, […]
AfD-Fraktion fordert alle Parteien im Abgeordnetenhaus auf, sich diesem Verstaatlichungswahn zu widersetzen. Frank Scholtysek, Mitglied der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, ist fassungslos angesichts der vom Senat für die Verstaatlichung der öffentlichen Toiletten im Haushalt […]
Bleiben Rechnungen zur Flüchtlingsbetreuung unbezahlt? Der Caritasverband Speyer klagt gegen das Integrationsministerium, weil nach seiner Darstellung Rechnungen für Beratungsleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen nicht vollständig beglichen worden seien. Das berichtet der Südwestrundfunk (SWR). Dazu Michael Frisch (AfD), […]
Die provisorische Unterkunft soll Anfang 2020 wieder abgebaut werden. Der Migrationspolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Dr. Gottfried Curio, kritisiert erneut die Vorgänge rund um das für Asylbewerber errichtete Containerdorf in […]
Es wird immer deutlicher: Rotrotgrün will keine Hochhäuser. Der Wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Harald Latsch, kommentiert Meldungen, denen zufolge der vom Senat seit langem angekündigte Hochhausentwicklungsplan sich bis 2019 verzögert: „Es […]
AfD-Fraktion steht zu dem gegebenen Wort unserer AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel und setzt sich für eine Dieselgarantie bis 2050 ein. In der aktuellen Debatte des rheinland-pfälzischen Landtags hat die FDP-Fraktion am Mittwoch das Thema „Diesel“ auf […]
Die AfD fordert die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages und eine deutliche Ausdünnung des öffentlich-rechtlichen Programmangebotes. Ronald Gläser, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, ist empört über die Forderung von ARD und ZDF, […]
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