Irrweg beenden – Bürger finanziell entlasten – Umwelt schützen. Am 4. September 2017 stellten die beiden Spitzenkandidaten Dr. Alexander Gauland und Dr. Alice Weidel das AFD-Konzept zur Energiewende, Erneuerbare Energiengesetz und Dieselverbrennungsmotoren vor. Unterstützt wurden […]
Menschen, die Krankenkassenbeiträge bezahlt haben sind schlechter gestellt, als Millionen Menschen, die noch nie zum Sozialsystem beitrugen. Stuttgart. „Wie eine Auskunft der Regierung auf eine Anfrage der AfD ergab, genießen Asylbewerber hinsichtlich ihrer Gesundheitsversorgung gegenüber […]
Landesregierung fliegt auf Steuerzahlerkosten für eine Kurzsitzung nach Brüssel. AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat dem Senat einen verantwortungslosen Umfang mit Steuergeldern vorgeworfen. Anlass ist die heutige R2G-Klassenfahrt nach Brüssel: “Kein Mensch in dieser Stadt versteht, warum […]
Es ist eine einheitliche, länderübergreifende Ausgleichsregelung für mehrgeleisteten Dienst erforderlich. Medienberichten zufolge ist das Finanzministerium in Mainz der Auffassung, dass die Nacht- und Sonntagszuschläge auf ein weit überdurchschnittliches Niveau gestiegen seien. Polizeibeamte erhalten in Rheinland-Pfalz […]
Die desaströse Finanzplanung dieser Politik hat zu regelrechten personellen Notständen geführt. Zum „Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung“ der Sächsischen Staatsregierung, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete André Barth, Mitglied im Finanzausschuss: „Es ist […]
Asyl-Kanzlerin Merkel untergräbt die Prinzipien des Dublin-Abkommens und unseres Rechtsstaats. Die CDU-SPD-Bundesregierung hat einen faktischen Rückführungsstopp für Asylbewerber nach Ungarn verhängt. Laut Dublin-Verordnung müssen Asylbewerber, die die EU zuerst in Ungarn betreten haben, auch dort […]
Indymedia-Durchsuchungen im linken Zentrum KTS in Freiburg – Grünen-OB Salomon finanziert Linksextremismus Laut Zeitungsberichten ist das linke Zentrum „KTS“ in Freiburg im Zusammenhang mit dem Indymedia-Verbot durchsucht worden. Es kam sogar zu zahlreichen Waffenfunden. Aufschlussreich: […]
Bei Anpassung der Besoldung hat die Landesregierung, die Zulagen für Sonn- und Feiertage nicht erhöht. Medienberichten zufolge soll die Erschwerniszulage für Polizeibeamte nicht erhöht werden. Bei der jüngsten Anpassung der Besoldung im Rahmen der Übernahme […]
Im Jahr 2016 musste die Stadt bereits rund 1,1 Millionen Euro für ca. 70.000 Asylbewerber aufbringen. Ausgehend von den heute bekanntgewordenen Zahlen zum Familiennachzug muss Berlin mit einem gewaltigen Zuzug weiterer Personen in die Stadt […]
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