Genug GEZahlt: AfD fordert grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der neue Vorsitzende der ARD, der BR-Intendant und ehemalige Regierungssprecher, Ulrich Wilhelm, hat die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab dem Jahr 2021 gefordert. Demnach sollen die Beiträge […]
Die deutschen Stromkunden bezahlen in solchen Phasen negativer Strompreise dreifach, Schuld daran ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Es war deutschlandweit in den Nachrichten: Die Lobbyisten von „AGORA Energiewende“ jubilieren über einen neuen Rekord beim Anteil der sogenannten […]
Die AfD-Fraktion wird einen Berichtsantrag in den Familienausschuss von Rheinland-Pfalz einbringen. In der Diskussion um die Altersfeststellung unbegleiteter Flüchtlinge hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ihre Ablehnung verpflichtender medizinischer Kontrollen bekräftigt. Dagegen teilte die […]
Einnahmeausfälle durch Senkung der Stromsteuer sollen durch höhere Steuern beim Tanken und Heizen kompensiert werden. Die SPD will, dass die Bürger künftig mehr Strom aus sogenannten erneuerbaren Energien nutzen, berichtet die „FAZ“. Dafür soll der […]
Wer EU-Russland-Sanktionen billigt, ist mitverantwortlich für den Rückgang sächsischer Exporte um 670 Millionen. Sachsens Wirtschaft soll den Außenhandel forcieren und zugleich auf ein breiteres Fundament stellen, fordert SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig. Dazu erklärt Mario Beger, wirtschaftspolitischer […]
Arbeitnehmer in Sachsen müssen häufiger als im Westen für Niedriglohn arbeiten. Offiziellen Angaben zufolge ist die Arbeitslosigkeit in Sachsen weiterhin auf dem niedrigsten Stand seit 1991. Innerhalb eines Jahres soll die Arbeitslosenquote von 7,5 auf […]
Der Region um Niesky, wie allen ländlichen Bereichen in Sachsen, droht der wirtschaftliche Untergang. Zur Insolvenz des Waggonbauwerkes in Niesky erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen, Jörg Urban: „Die Insolvenz des Waggonbau […]
Arbeitgeber kritisieren zurecht die fehlenden Standortvorteile. Zur heutigen Landespressekonferenz der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V. zum Thema „Ausblick der Arbeitgeber in MV zur Wirtschaftsentwicklung 2018“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Die […]
Wir sollten beim Euro wieder zu marktwirtschaftlichen Prinzipien zurückkehren. Nach Absicht des EZB Chefs Mario Draghi sollen ab Beginn 2018 Anleihekäufe in Höhe von “nur noch” 30.000 Millionen Euro monatlich den Euro retten. Für eine […]
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