14 der 21 Luftmessstationen in Rheinland-Pfalz stehen falsch, darunter alle Mainzer Messstationen. Mit der Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Stadt Mainz zum 1. April 2019 sind Diesel-Fahrverbote vorgesehen, wenn im ersten Halbjahr die Stickoxidwerte weiterhin den […]
Der Kandidat der AfD war 1993 bis 2011 (CDU-)Bürgermeister in Biedenkopf gewesen und ist seit 2016 Mitglied der AfD. „Mit Karl Hermann Bolldorf haben wir einen aussichtsreichen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten“, sagt der […]
Dass Linke, SPD und Grüne trotz juristischer Bedenken am Vorhaben festhalten, zeigt, dass ihnen die Gesinnung wichtiger ist als die Verfassung. Zur Debatte des Thüringer Landtags über das von der Regierungskoalition eingebrachte Paritätsgesetzvorhaben sagt Björn […]
AfD-Fraktion fordert von der Berliner Bildungsverwaltung Einsicht in das Gutachten zur Ablehnung der Kinder von AfD-Politikern. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, stellvertretender Bundessprecher der AfD, hat die Berliner Bildungssenatorin Scheeres wegen […]
Weber als EU-Kommissionspräsident wäre eine Katastrophe für die EU und für Europa. Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahl 2019, Manfred Weber (CSU) forderte in der Tageszeitung WELT, dass Parteien wie die AfD, die […]
Das Messen mit zweierlei Maß ist ein durchgängiges Charakteristikum von Merkel-Deutschland. Der AfD-Bundessprecher und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alexander Gauland, hat von den Regierenden die Rückkehr zu den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit eingefordert: „Noch im vergangenen […]
Je bunter und vielfältiger die Besucher werden, desto mehr steigen offenbar die Preise. Die Eintrittspreise der Hamburgischen Bäder gelten im Vergleich mit anderen deutschen Metropolen als vergleichsweise hoch. Im Februar 2019 gab es in 13 […]
Mit ihrer Sturheit haben ein Teil der etablierten Parteien und die GroKo alle Argumente gegen die Urheberrechtsreform in den Wind geschlagen. Am 26. März 2019 hat das Europaparlament für die umstrittene Reform des Urheberrechts und […]
„Es ist höchste Zeit für eine echte politische Wende, nach der Straftäter nicht mehr über unsere Ordnungshüter und Gerichte lachen.“ Wieder werden mutmaßliche Straftäter wegen zu lang dauernder Strafverfahren aus der Untersuchungshaft freigelassen. Diesmal geht […]
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