Ohne technischen und wirtschaftlichen Sachverstand treiben die GRÜNEN ihre staatsgefährdende Politik voran. Um die hochgesteckten Klimaziele erreichen zu können, möchte der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter ein Verbot neuer Autos mit Verbrennungsmotoren bis 2030 gesetzlich festlegen lassen […]
Weniger linksgrüne Ideologie und mehr praktische Industriepolitik würde unserem Land guttun. Am 3. April 2019 hatten sich die Ministerpräsidenten der Ostländer mit Kanzlerin Merkel zu Beratungen getroffen, um unter anderem die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in […]
Die anderen Bundestagsfraktionen blockieren weiterhin die Umsetzung der seit Jahren bestehenden EU-Vorgaben. Die EU hat den Schutz lebender Tiere auf dem Transportwege bereits vor Jahren umfassend geregelt. Demnach sind die Rastzeiten, Trinkwasserversorgung, Höchsttemperaturen, Treibvorgänge und […]
AfD-Bundestagsfraktion bekräftigt ihre Forderung nach Einführung von synthetischen, CO2-neutralen Kraftstoffen für Verbrennungsmotoren. Die Europaparlamentabgeordneten billigten am 27. März 2019 mit großer Mehrheit, dass der Kohlendioxidausstoß von Neuwagen bis 2030 um 37,5 Prozent im Vergleich zu […]
Die Verkehrs- und Klimapolitik der Bundesregierung ist in höchstem Maße unsozial und wirtschaftsfeindlich. Dr. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre aktuelle Klima-Politik zu beenden: „Klima-Ideologie bedeutet Unvernunft und Planwirtschaft. Die […]
Wenn der CDU-Wirtschaftsminister eine Industriestrategie fordert, ist dies ein Armutszeugnis für seine Partei, die seit Jahren den Kanzler stellt. In der WELT hatte Wirtschaftsminister Peter Altmaier verkündet, Deutschland benötige eine industriepolitische Strategie. Der Vorstandsvorsitzende von VW, […]
Die wirtschaftsfeindlich ausgerichtete Politik der EU hat die Basis dafür gelegt. Es sind die nächsten Hiobsbotschaften für deutsche Arbeitnehmer in dieser Woche. Nachdem VW verkündet hatte, 7.000 Stellen abbauen zu wollen und bei Bosch von […]
Naive Bundesregierung stimmte einer Richtlinie in Brüssel zu, mit der der Schutz von Geschäftsgeheimnissen einfach ausgehebelt werden kann. Bisher sind Geschäftsgeheimnisse in Deutschland, wie z. B. Produktionsverfahren, technisches Know-how und Kundendaten, gegen alle Arten unbefugter […]
Der Staat sollte mehr in die Infrastruktur und Wirtschaftsbelebung auf dem Lande investieren. Der Chef des Hallenser Leibnitz Instituts für Wirtschaftsforschung Prof. Reint Gropp sieht in der Vergabe von Fördermitteln in die ländlichen Räume – […]
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