Twitter

Einstweilige Verfügung: Twitter-Account der Berliner AfD wieder freigeschaltet

23. Mai 2019

Pazderski: „Wir treten uneingeschränkt für die freie Meinungsäußerung ein. Auf Twitter, auf der Straße, im Parlament. Überall!“ Der Vorsitzende der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski MdA, stellvertretender AfD-Bundessprecher, hat die einstweilige Verfügung gegen Twitter […]

Tausende Tweets gelöscht: NetzwerkDG hebelt den Rechtsstaat aus

4. Januar 2018

Das Netzwerkdurchsuchungs-Zensurgesetz leistet Vorschub, unliebsame Meinungsäußerungen zu löschen. Zur Löschung des AfD-Bundestagsfraktions-Tweets am 3.1.2018 durch Twitter erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Am 03.01.2018 wurde der erste AfD-Fraktions-Tweet in vorauseilendem Gehorsam von Twitter gelöscht. Darin stand: […]