Dieselkampagne

Vorerst keine Fahrverbote in Stuttgart

Faule Kompromisse um Fahrverbote Fahrverbote in Stuttgart sind vorerst durch juristische Tricks abgewendet worden. Die Sprungrevision vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bewertet nur die formale verfahrensmäßige Korrektheit der Entscheidung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts. Eine inhaltliche Prüfung […]

Geld und Wirtschaft

„Neuer Staatsfeind Feinstaub“: AfD gegen Fahrverbote

AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ist für eine Umweltpolitik, die sich an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientiere. Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag fordert die Landesregierung auf, den „Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart“ zu überarbeiten und von den angekündigten Fahrverboten […]