Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im Frühjahr 2022 um eine zweite Amtszeit bewerben. Das gab er heute in Berlin bekannt. Die Unterstützung der FDP sei ihm sicher und sogar Linken-Politiker würden ihn unterstützen. Stephan Brandner, […]
Kein Stotter- und Schluckauf-Deutsch. Während aktuelle Umfragen zeigen, dass immer mehr Deutsche die Sprachvorschriften der Genderideologie ablehnen, planen die Grünen die allseits unerwünschte „Geschlechter-Gleichmacherei“ zwangsweise umzusetzen. Sollten sie im September in Regierungsverantwortung kommen, sieht ihr […]
Nur die AfD ist Wächterin der Grundrechte. Am heutigen Tag des Grundgesetzes erinnert der stellvertretende Bundesvorsitzende, Stephan Brandner, daran, dass das Grundgesetz noch nie so unter Druck stand, wie heute: massive Grundrechtseinschränkungen, ein erodierender Rechtsstaat […]
Nach Grünen-Chefin Baerbock meldet nun der grüne Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende Özdemir nachträglich der Bundestagsverwaltung, dass er Sonderzahlungen für die Jahre 2014 bis 2017 von seiner Partei erhalten hat. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner kann […]
Annalena Baerbock ließ sich ihre Tätigkeit als grüne Parteivorsitzende mit Weihnachtsgeld (2020: 7635,71 Euro), einer Corona-Sonderzahlung (1500 Euro) und Erfolgsprämien für Wahlkämpfe (EU-Wahlkampf 2017: ca. 2500 Euro) vergüten. Die SPD-Chefs Esken und Borjans beziehen monatlich […]
Rest des Kabinetts sollte nachziehen. Bundesfamilienministerin Giffey, die schon seit längerer Zeit immer wieder wegen Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihre Doktorarbeit für Peinlichkeiten gesorgt hatte, hat heute um ihre Entlassung gebeten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, […]
Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, stellte heute den Bericht der Fachkommission Fluchtursachen vor. Die 24-köpfige Kommission hatte den Auftrag, der Bundesregierung und dem Bundestag Vorschläge zur Minderung von Fluchtursachen vorzulegen. In ihrem […]
Innenminister Seehofer warnt in einem Interview mit der dpa, „dass die Migrationszahlen wieder deutlich steigen, insbesondere auf der Balkanroute.“ Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner fordert den Innenminister und die gesamte Merkel-Regierung auf, in den verbleibenden […]
Parteichefin Janine Wissler und Fraktionschef Dietmar Bartsch treten als Spitzenkandidaten der Linkspartei zur Bundestagswahl an. Das gab die Partei heute offiziell bekannt. Dazu Stephan Brandner, Mitglied im Bundesvorstand: „Die Links-Partei zeigt einmal mehr, wes Geistes […]
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