“Schön, dass Ihr alle da seid”: Die Nähe und Übereinstimmung von SPD-Funktionären zu Antifa-Kreisen ist eindeutig dokumentiert. Am 14.02.2019 hatte der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages über die Nähe von SPD-Funktionären zur linksextremen und gewaltbereiten Antifa-Szene […]
Wer Gewalt im Kampf gegen politische Gegner unterstützt, hat den Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung verlassen. An der vom parteiunabhängigen Bündnis „Heimatliebe Brandenburg“ im brandenburgischen Eberswalde gegen das Versagen der Altparteien am 9. Februar 2019 […]
Über die SPD-Beteiligungsgesellschaft DDVG funkt die SPD in viele Tageszeitungen hinein. Wie der Journalist und Herausgeber des Magazins „Tichys Einblick“, Roland Tichy, mitteilte, hatte er seinen Artikel „Wie SPD in die Zeitungen kommt – Zeitungen, […]
SPD hat aus Wahlniederlagen und ihrem Absturz in Umfragen nichts gelernt. Zu dem von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) angekündigten neuen Gesetz zur “Förderung der demokratischen Bildung junger Menschen” erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen […]
Die AfD ist eine Rechtsstaatspartei. Die AfD steht ohne Wenn und Aber zum deutschen Grundgesetz und achtet die Verfassung. Die Forderung von Teilen der SPD-Spitze, die Alternative für Deutschland vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten lassen […]
Mit kleinstem Etat schaffte es die AfD, Bürger über Soziale Medien über AfD-Agenda aufzuklären und aktiv in Willensbildung zu stärken. Zu dem handstreichartigen Vorhaben von SPD und CDU, dass Parteienfinanzierungsgesetz noch vor der Sommerpause ändern […]
Schlechte Umfragewerte der SPD sind ein Misstrauensvotum für die Parteichefin Andrea Nahles. Berlin, 29. Mai 2018. Aktuelle Umfragen sehen die SPD bei der Sonntagsfrage nur noch knapp vor der AfD. Dazu teilt der Vorsitzende der […]
Minimale Steigerung der Verteidigungsausgaben wird durch Inflation und Kostensteigerungen in der Beschaffung aufgefressen. Das Bundeskabinett hat den Entwurf zum Bundeshaushalt 2018 beschlossen und auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Zum Wehretat 2018 sagte der verteidigungspolitische Sprecher der […]
Milliarden-Überschuss der Arbeitslosenversicherung soll für Fortbildungsmaßnahmen ausgeben werden. Dazu erklärt der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen: „Vor langer Zeit wollte die SPD noch die politische Vertretung der Arbeitnehmer sein. Heute hat sie diese Menschen nicht nur längst […]
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