Rüstungsexport

Waffenexporte: Belügt die Bundesregierung die Abgeordneten?

1. März 2019

„Für mich ist die Waffenexportpolitik der Bundesregierung moralisch, politisch und wirtschaftlich falsch: schadet dem Ansehen unserer Nation.“ Sollten aktuelle Presseberichte zu erteilten Ausfuhrgenehmigungen von Waffen zutreffen, erscheint es fraglich, ob die Bundesregierung bei der Beantwortung […]

Deutsche Waffen schaffen in Syrien neue Fluchtursachen

25. Januar 2018

Beteuerungen der Bundesregierung, Fluchtursachen bekämpfen zu wollen, sind lächerlich. Beim Einmarsch der Türkei in die Kurdenregion Afrin in Syrien setzt die türkische Armee offenbar auch von Deutschland gelieferte Panzer vom Typ Leopard 2 ein. Die […]