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Michael Frisch

Aus den Ländern

Verfassungswidrige Asylpolitik der Landesregierung Rheinland-Pfalz im Plenum   

25. September 2023

Unter dem Titel „Asylkrise ruiniert Kommunen: Asylkostenerstattung der Landesregierung ist verfassungswidrig.“ Macht die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz das am vergangenen Donnerstag vorgestellte Gutachten der kommunalen Spitzenverbände zur Finanzierung der kommunalen Asylkosten zur Aktuellen Debatte in […]

Aus den Ländern

Überregionales Kinderschutzzentrum für ganz Rheinland-Pfalz schaffen!

24. November 2022

Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Sexueller Missbrauch von und sexualisierte Gewalt an Kindern sind abscheuliche Verbrechen, die mit aller Härte verfolgt und bestraft werden müssen. Genauso wichtig ist es, dass den […]

Aus den Ländern

Landesregierung muss Asylzuwanderung auf kontrollierbares Niveau zurückfahren

18. Oktober 2022

Bis zum Ende des Jahres rechnet die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) mit einem neuen Aufnahmerekord von potenziell über 53.000 Kriegsflüchtlingen und Asylmigranten. Obwohl derzeit in 4 Kommunen temporäre Aufnahmestopps aufgrund Überlastung gelten, was aus […]

Aus den Ländern

Katastrophe Ahrtal: Wenn Lewentz nicht freiwillig geht, muss Dreyer ihn entlassen!

5. Oktober 2022

Zu den veröffentlichten Polizei-Videos aus der Flutnacht im Ahrtal, Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:  „Die Erklärungen der beiden Polizeipräsidenten zu den Hubschraubervideos werfen mehr Fragen auf als sie beantworten und lassen erheblich […]

Aus den Ländern

Verbot des Ballermann-Hits „Layla“: AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz stellt Anfrage an die Landesregierung

13. Juli 2022

Berichten zufolge hat die Stadt Würzburg dafür gesorgt, dass der Ballermann-Hit „Layla“ auf dem Kiliani-Volksfest nicht mehr gespielt werden darf. Daraufhin hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dazu Michael […]

Aus den Ländern

Vernehmung der Umweltministerin Spiegel im Untersuchungsausschuss belegt Totalversagen

14. März 2022

Zur Vernehmung der ehemaligen rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel durch den Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Der Auftritt von Frau Spiegel hat das Bild bestätigt, das bereits aus […]

Aus den Ländern

Flut im Ahrtal: Chat-Protokolle aus der Flutnacht bestätigen schlimmste Vermutungen

9. März 2022

Angesichts der bekanntgewordenen Chat-Protokolle aus dem Umweltministerium bezieht der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Michael Frisch wie folgt Stellung: “Die Kaltherzigkeit von Anne Spiegel lässt mich fassungslos zurück. Anstatt Verantwortung wahrzunehmen und alles dafür […]

Aus den Ländern

Montagsspaziergang: Das Immunsystem der Demokratie ist angegriffen und geschwächt!

20. Januar 2022

Zu der Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag zu den „Montagsspaziergängen“ äußert sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch, wie folgt: „Menschen aus allen sozialen Schichten und Berufen, mit unterschiedlichen politischen Einstellungen, Junge und Alte, Geimpfte und Ungeimpfte […]

Aus den Ländern

Luca-App: Landesregierung bestätigt gigantische Steuergeldverschwendung – 140.000 Euro für eine aufgedeckte Corona-Infektion! 

11. Januar 2022

Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz  (Drs. 18/1337) liefert neue Erkenntnisse zum Einsatz und Nutzen der Luca-App in Rheinland-Pfalz. Voraus ging ein Berichtsantrag der AfD im Verbraucherschutzausschuss des Landtags (Vorl. 18/497). Hierzu Michael […]

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    Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

    Tag für Tag hören wir von den etablierten Parteien dieselbe Leier: Es gäbe angeblich keine „finanziellen Spielräume“, um Senioren eine würdige Altersrente zu ermöglichen, marode [...]
  • Im Brennpunkt

    IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

    Unsere freiheitliche Lebensweise wird erneut vom IS-Terror bedroht – und die etablierten Parteien bieten nichts als hohle Phrasen. Die deutschsprachige Terror-Webseite „Als Saif Media“ („Das [...]
  • Im Brennpunkt

    Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

    Rund um den Charterflug für 155 eingeflogene Afghanen kommen immer mehr skandalöse Details ans Licht. Gegen eine Reihe von Passagieren erstattete die Bundespolizei schon nach [...]
  • Im Brennpunkt

    CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

    Es war so vorhersehbar: Schon am Tag 1 nach der Bundestagswahl legt CDU-Chef Merz einen kompletten Migrations-Kurswechsel hin und räumt eine Position nach der anderen. [...]
  • Im Brennpunkt

    Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

    Was für ein glänzender Abend für unsere Bürgerpartei! Mit einem Stimmanteil von 20,8 % (vorläufiges Endergebnis) konnte die AfD ihre Zustimmung gegenüber der vorigen Bundestagswahl [...]
  • Im Brennpunkt

    AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

    Es wurde jahrelang von CDU, CSU und Ampel-Parteien vertuscht: Deutschland hat ein Problem mit einer extrem hohen Kriminalitäts-Belastung infolge der Massenmigration. Eine vom AfD-Bundestagsabgeordneten René [...]
  • Kein Bild
    Im Brennpunkt

    Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

    ⚠️ CSU-Generalsekretär Dobrindt hat sich in der ZDF-Schlussrunde zur Bundestagswahl mit seinen Lügen blamiert: Es sei eine „freie Erfindung“, dass die Preise im Zuge der [...]
  • Im Brennpunkt

    Alice Weidel live im TV!

    Heute Abend (20.02.2025) kommt es um 22 Uhr bei ARD und ZDF zur “Schlussrunde” zur Bundestagwahl. Für die AfD wird unsere Kanzlerkandidatin Alice Weidel teilnehmen. [...]
  • Im Brennpunkt

    IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

    „Worauf wartest Du? Die Straßen sind voller Ziele. Überfahre Sie!“ – diese unfassbare Aufforderung steht auf dem makabren „Navigationssystem“ einer islamistischen Propaganda-Abbildung. Auch die Aufforderung [...]
  • Im Brennpunkt

    CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!

    Die Bundesregierung und die CDU halten die Wähler für dumm! Weil die Stimmung wegen der von Afghanen verübten Anschläge kippte, wurden die Flüge vor der [...]
  • Abschiebe-Versprechen von Scholz geplatzt: Mit diesem Wahlbetrüger will die CDU regieren!
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  • US-Doku: Deutschland unterdrückt Meinungsfreiheit – Zeit für freie Meinung!
  • Karnevals-Umzüge aus Sicherheitsgründen abgesagt: Zeit für Volksfeste ohne Terror!
  • Alice Weidel beim Duell der Kanzlerkandidaten: Schalten Sie ein!
  • Alice Weidel im ZDF-„Klartext“ mit Scholz, Merz und Habeck
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