Das EU-Parlament hat gestern beschlossen, Ungarn wegen seines Gesetzes gegen pädophile Straftäter und zur Änderung bestimmter Gesetze zum Schutz von Kindern zu sanktionieren. Das ungarische Gesetz sieht auch ein Verbot von an Minderjährige gerichteter Propaganda […]
Zur heutigen EU-Plenardebatte über Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in Polen und Ungarn äußert sich Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Es vergeht kaum eine Plenarwoche, in der die EU […]
Berlin, 25. Juni 2021. Zum Streit über Ungarn und Russland auf dem EU-Gipfel äußert sich Professor Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Der Ansatz von Merkel und Macron, einen […]
CDU und CSU präsentieren heute ihr Wahlprogramm. Wichtige Punkte und Positionen stammen von der AfD. Beispiel „Generationenrente“: Der Staat solle nach der Geburt eines Kindes bis zum Alter von 18 Jahren monatlich Geld zurücklegen. Im […]
Das von der Bundesregierung verkündete Ziel, bis Ende August allen Kindern ein „Impfangebot“ machen zu können, scheint weniger dem Kindeswohl als vielmehr politischen Motiven geschuldet zu sein – diesen Verdacht hat der Direktor der Dresdner […]
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat die Anwendung des Corona-Impfstoffes von BioNTech/Pfizer für Kinder ab 12 Jahren für sicher erklärt, worauf die EU-Kommission ihn jetzt zugelassen hat. Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, […]
In der Diskussion um eine drohende Impfpflicht für Kinder hat sich der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Professor Thomas Mertens, äußerst skeptisch geäußert. Es müsse zunächst „genau geklärt werden, wie dringend die Kinder die Impfung für […]
Bildungsministerin Anja Karliczek will ganze Schulklassen zum Impfen schicken und fordert einen Impffahrplan für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren. Gesundheitsminister Jens Spahn verkündete, Ziel sei es, den minderjährigen Schülern bis Ende August ein „Impfangebot […]
Die Mitglieder der AfD haben entschieden: Alice Weidel & Tino Chrupalla führen als Spitzenkandidaten die AfD in den Bundestagswahlkampf 2021. Ich gratuliere den beiden zu ihrer Wahl und wünsche ihnen viel Erfolg bei ihrer nun […]
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