Einst geißelte Gesundheitsminister Lauterbach die Impfpflicht-Pläne als potenziellen Wortbruch, jetzt trommelt er selbst für das spalterische Vorhaben. Joachim Kuhs, Mitglied des AfD-Bundesvorstands und Abgeordneter im EU-Parlament, zeigt die Hintergründe und Widersprüche der plötzlichen Impfpflicht-Begeisterung auf. […]
Nach der Rede Ursula von der Leyens, Präsidentin der EU Kommission, zur Lage der Union, herrscht Unzufriedenheit und Unverständnis bei der AfD-Delegation im EU-Parlament. Die Kommissionspräsidentin kündigte an, dass die Kommission bis Mitte 2022 zusätzlich […]
Der Abgeordnete im Parlament der Europäischen Union Joachim Kuhs kritisiert den zunehmend besorgniserregenden Umgang innerhalb der EU mit Bürgerrechten und Grundfreiheiten, welche seit dem Ausbruch der Covid-Pandemie sukzessive eingeschränkt werden. Er bezieht sich bei seiner […]
Der Europäische Gerichtshof verurteilt Polen zu täglichen Strafzahlungen von 1 Million Euro. Dazu sagte Joachim Kuhs, Mitglied des Bundesvorstandes und Mitglied im Europäischen Parlament: „Das deutsche Bundesverfassungsgericht mischt sich mit dem Urteil zum Klimaschutzgesetz vom […]
Die EU streitet über das polnische Urteil zum Vorrang von polnischem Recht über EU-Recht. Dazu äußert sich Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand und AfD-Abgeordneter im EU-Parlament, wie folgt: „Die Arroganz und Überheblichkeit der Merkel-Regierung erreicht […]
Die zentrale Interessenvertretung der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen in Deutschland, der GKV-Spitzenverband, hat ihren Geschäftsbericht 2020 vorgelegt. Zu diesem erklärt Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs, MdEP und Mitglied des Haushalts- und Haushaltskontrollausschusses im EU-Parlament: „Aufgrund der hohen […]
Mit einem großen Zapfenstreich werden auf dem Berliner Platz der Republik heute Soldaten der Bundeswehr für ihren Afghanistan-Einsatz gewürdigt – insbesondere jene 59 Männer, die während dieses Einsatzes ihr Leben verloren haben. Im Vorfeld forderten […]
Zur heutigen Debatte im EU-Parlament über das Herzschlag-Gesetz in Texas. Das Gesetz, das vorübergehend von einem US-Bundesrichter gestoppt wurde, soll Abtreibungen erschweren. Dazu Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand, EU-Abgeordneter und Vorsitzender der Christen in der […]
Keine EU-Steuergeldtransfers durch die Hintertür! Die Europäische Union plant Steuergeldtransfers nach Afghanistan in Höhe von 69 Millionen Euro, nach Äthiopien in Höhe von 30 Millionen Euro und an den Asyl-, Migrations- und Integrations-Fonds (AMIF) in […]
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