Bei über 2.000 IS-Personen und etwa 12.000 Salafisten in Deutschland bleibt die islamistisch-terroristische Bedrohung hoch. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB weist auf die nach wie vor exisitierende Bedrohung durch den IS in Deutschland […]
Es geht um die Sicherheit und Unversehrtheit unserer Bürger! Die AfD-Fraktion fordert den Senat in einem Antrag auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, die Rückkehr von Anhängern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu verhindern. Deutsche […]
Den deutschen IS-Kämpfern sollte die doppelte Staatsbürgerschaft entzogen werden. Zur Diskussion über eine Rückholung deutscher Staatsbürger, die für den IS gekämpft haben, sagt AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion: „Rechtlich bleibt Deutschland leider kaum […]
Wer sich dem IS anschloss, hat keinerlei Anspruch mehr auf rechtsstaatliches Wohlwollen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, verurteilt die Forderung des FDP-Politikers, Stephan Thomae, Deutsche, die auf Seiten der Islamisten […]
Bei Anhaltspunkten, dass Personen ihren Schutzstatus und ihr Gastrecht missbrauchen könnten, sollten sie unverzüglich ausgewiesen werden. Zur Freilassung der sechs wegen Terrorverdachts kurzfristig inhaftierten Syrer, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland: „Es ist […]
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