Die Extremismusklausel soll verhindern, dass extremistische Organisationen staatlich gefördert werden. Am Mittwoch hat der Landtag mit den Stimmen der Altparteien den Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, in Brandenburg eine Extremismusklausel einzuführen. Dadurch sollten sich beispielsweise Vereine, […]
Pfarrer erhalten immer mehr Anfeindungen und Beleidigungen, aus dem linken als auch dem rechten Lager. Wie die „Sächsische Zeitung“ (SZ) in ihrer Ausgabe vom 22. September berichtet, erhalten immer mehr Pfarrer Drohungen, Anfeindungen und Beleidigungen […]
Wenn bei der Morgenpost nur einseitig rechte Gewalt thematisiert wird, muss man von Lückenpresse sprechen. Unter dem Titel „Gewalt gegen Sachsens Polizisten immer schlimmer“ suggeriert die „Morgenpost“, dass diese Gewalt mehrheitlich von rechten Extremisten ausgehen […]
Leipzigs SPD-Oberbürgermeister beklagt, dass “einige Gruppen in besonderer Weise auffällig sind, vor allem aus Nordafrika” Leipzigs SPD-Oberbürgermeister Jung beklagt nach der in Leipzig besonders brutal verübten Vergewaltigung heute öffentlich in der „LVZ“, dass „einige Gruppen […]
Knapp 12 Prozent aller schweren Gewaltstraftaten gehen auf das Konto von Asylbewerbern. Aufgrund der jüngsten Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung und zur Beschäftigung von Asylbewerbern sieht sich die AfD-Fraktion in ihrer Generalkritik an der Einwanderungspolitik bestätigt. Nach […]
Altparteien schrecken wieder vorm Linksextremismus zurück. Am 31.08.2017 konstituierte sich der G20-Sonderausschuss. Der AfD-Antrag auf Übertragung der Sonderausschusssitzungen per Livestream im Internet wurde berücksichtigt. Allerdings lehnte der Ausschuss eine Ortsbesichtigung der Roten Flora ab. Die […]
Indymedia-Durchsuchungen im linken Zentrum KTS in Freiburg – Grünen-OB Salomon finanziert Linksextremismus Laut Zeitungsberichten ist das linke Zentrum „KTS“ in Freiburg im Zusammenhang mit dem Indymedia-Verbot durchsucht worden. Es kam sogar zu zahlreichen Waffenfunden. Aufschlussreich: […]
AfD-Fraktion fordert Aufklärung über die sexuellen Übergriffe in Bad Kreuznach. Die Rhein-Zeitung berichtete am 20. Juli 2017 von sexuellen Übergriffen durch Zuwanderer in Bad Kreuznach beim Stadtfest am zweiten Juli-Wochenende. Demnach handelte es sich bei […]
Nur diese Abschreckungstaktik ist probates Mittel gegen die Masse der straffälligen Migranten, die Frauen und Mädchen als Freiwild betrachten. Eine Express-Abschiebung straffälliger Asylbewerber fordert die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: „Wer als Asylbegehrender in Deutschland sexuelle Übergriffe begeht, […]
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