Haus des hessischen Abgeordneten Heiko Scholz mit Hassparole beschmiert – 5.000 Euro Schaden. AfD bundesweit mit Abstand am meisten von Hetz-Attacken bedroht. In der Nacht vom 3. auf den 4. März 2020 wurde das Haus […]
Ein Toter und vier verletzte türkische Staatsbürger dokumentieren die lasche Sicherheitspolitik des rot-rot-grünen Berliner Senats. Der Innenexperte der AfD-Fraktion Berlin, Karsten Woldeit, sieht in der Schießerei vor dem Tempodrom in der Nacht auf den 17. […]
Linksextreme zerstören Plakate und verhindern Versammlungen, solange Verfassungsschutz und Innenminister der Gewalt kein Ende bereiten. Attacken auf Politiker und deren Wohnhäuser, Pöbeleien gegenüber Andersdenkende im Rathaus, politische Veranstaltungen, die aus Sorge vor Angriffen abgesagt werden […]
Weil die Landesregierung NRW Auskunft über die ‘gefährlichsten Orte’ verweigerte, hatte die AfD den Verfassungsgerichtshof NRW angerufen. Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat am 28. Januar 2020 einer Klage von sieben AfD-Landtagsabgeordneten gegen die Landesregierung stattgegeben. […]
Auch die CDU hat zu lange den extremistischen Gewalttaten gegen Polizisten, Behörden und Andersdenkenden zugesehen. Torsten Gahler, medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen, bekräftigt die Forderung nach einem Verbot der linksextremen Internet-Plattform ‘indymedia’. Am 29. […]
Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit (GG Art. 5 und 8) ist im rot-grün-rot regierten Berlin abgeschafft. Am 23. Januar 2020 bestätigte das Landgericht Berlin, was die linksextreme Antifa mittels Gewaltdrohungen erreichen wollte: Der für den 25. […]
Wie lange noch wollen die brandenburgischen Behörden und anderen Parteien gewalttätige Asylbewerber dulden? Die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Lena Duggen, fordert nach der brutalen Körperverletzung in einer Asylunterkunft in Zossen die Behörden […]
Während im linksextremen Indymedia-Portal zur Waffengewalt aufgerufen wird, beschimpft eine LINKEN-Politikern noch die Polizei. Die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Lena Duggen, ruft die Justizminister von Bund und Ländern auf, endlich konsequent und […]
AfD-Bundessprecher Meuthen fordert Altparteien und Medien auf, den von ihnen verbreiteten Hass und die Hetze gegen die AfD zu stoppen! Unbekannte Täter bedrohen die AfD-Politikerin Christina Baum, Landtagsabgeordnete in Baden-Württemberg, mit dem Tod. In der […]
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