Zugegeben: Der Blick über Außenalster und Stadtpark mag reizvoll sein. Aber DIE Miete würde wohl selbst der größte Panorama-Freund nicht zahlen. Zumal die Wohnungen in den Hamburger Mundsburg-Türmen nicht gerade gehobener Standard sind. Trotzdem werden […]
„Die Ukraine-Politik der Gegenwart lässt die Scheinheiligkeit der CDU endgültig zutage treten.“ Mit diesen Worten reagiert der Vorsitzende der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Bernd Gögel, auf gleich drei Einlassungen von CDU-Ministern im Südwesten. „Zunächst ist […]
In Baden-Württemberg leben aktuell 665 Salafisten und 535 Jihadisten – insgesamt also 1.200 Anhänger salafistischer Bestrebungen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden müssen. Die Mehrheit hat keine deutsche Staatsangehörigkeit. Aktuell kommen die Jihadisten vorwiegend aus Syrien, […]
Erst auf Anfrage der AfD-Fraktion machte die Landesregierung die „Fiskalischen Lasten der Zuwanderung“ transparent! Nachdem die AfD-Landtagsfraktion im November 2019 mittels einer Große Anfrage wissen wollte, was die in Schleswig-Holstein betriebene Asylpolitik die Steuerzahler bisher […]
Antwort des Integrationsministeriums Rheinland-Pfalz auf Anfrage der AfD-Fraktion zeigt die Absurdität im Umgang mit UMA. Die Antwort des Integrationsministeriums Rheinland-Pfalz am 8. Juni 2020 auf Anfragen der AfD-Landtagsfraktion (Drs. 17/11755 und Drs. 17/11756) zur Einreise […]
AfD-Anfrage klärt auf: Die zu uns geholten ‘besonders schutzbedürftigen’ Personen aus der Türkei werden als ‘besonders schwierig’ eingestuft. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert ist fassungslos, dass im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens seit 2016 ‘besonders schutzbedürftige’ syrische Staatsangehörige […]
Bundesaussenministerium räumt ein, dass lediglich fünf Prozent der ‘Flüchtlinge’ an der griechisch-türkischen Grenze aus Syrien kommt. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte im Bundestag, weist in der aktuellen […]
Haushaltsausschuss gab gegen die AfD-Stimmen 32 Mio € für die türkische Grenzpolizei frei – damit die ‘Flüchtlingswelle’ gen Griechenland rollt. Der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, ist empört darüber, dass die türkische Grenzpolizei mit […]
Die positive Haltung der Altparteien zur unkontrollierten Einreise von mehr als einer Million Ausländer seit 2015 ist nach wie vor gegenwärtig. Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland sieht die bisherige Zurückhaltung der Bundesregierung bzgl. der Neu-Aufnahme von […]
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